17.01.2021 | Dr. Matthias Bollmeyer
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Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
Armin Laschet bringt Rückhalt und Erfahrung mit
Statement zum neuen CDU-Bundesvorsitzenden

Armin Laschet übernimmt das Amt des Bundesvorsitzenden der CDU mit dem Rückhalt und der Erfahrung als Ministerpräsident des einwohnerstärksten Bundeslandes und als Vorsitzender des größten CDU-Landesverbandes. Deshalb wird ihm der Wechsel von der Landes- in die Bundespolitik auch gelingen können, an dem seine Vorgängerin innerhalb weniger Monate gescheitert ist.
Er wird in den nächsten Monaten besonders im Vergleich mit Markus Söder beweisen müssen, ob er die Integrationskraft in der gesamten Union und in der Bevölkerung hat, um als Kanzlerkandidat aufgestellt zu werden.


10.12.2020 | Dr. Matthias Bollmeyer
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Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
Redebeitrag aus der heutigen Ratssitzung

Herr Vorsitzender,
Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
bereits in der letzten Ratssitzung habe ich für die jeversche CDU darauf hingewiesen, dass es wichtig und richtig ist, dass wir auch in der derzeitigen Krise weiter planen und investieren. Diesen Schritt setzt der Haushalt 2021 jetzt konsequent um, und das begrüßen wir.
Die kommunalen Steuern müssen aus der Not heraus nicht ansteigen, dennoch können wir in unserer Stadt viel umsetzen: Die Paul-Sillus-Schule wird mit einem vernünftigen Konzept erweitert. Der Ausbau der jeverschen Feuerwache in der Milchstraße kommt mit Grundstückserwerb von der Bahn und Bauplanung in die entscheidende Phase. Außerdem wird im sechsstelligen Bereich auch ein neues Feuerwehrfahrzeug angeschafft. Der Straßenbau in den Schöfelwiesen geht weiter. Ältere Straßen werden saniert. Unser Sanierungsgebiet läuft weiter. Viele Positionen, die fünfstellig oder kleiner sind, kommen noch hinzu. Und die Prognose sagt: Die Stadt Jever muss nächstes Jahr nicht noch einen neuen Kindergarten bauen. Wir haben in den vergangenen Jahren unsere Stadt also bereits mit verschiedenen Faktoren zukunftsfest aufgestellt und setzen diesen Prozess auch 2021 fort. Das ist gut für Jever; und Jever ist zum Glück nicht Sande oder Schortens, wo der Gürtel immer enger geschnallt wird und die Hose trotzdem noch rutscht, wenn ich das einwerfen darf, und die CDU ist bei der positiven Beschlussfassung gleich auch gerne dabei.

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19.11.2020 | Sebastian Werl
CDU gedenkt Toten der Kriege und Gewaltherrschaft
Gedenken am Volkstrauertag

Nachdem der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Jever, Rainer Dabitsch, im vergangenen Jahr am Volkstrauertag sagte: "Heute haben wir eine Tradition neu begründet", musste sie in diesem Jahr schon wieder ausfallen. Die Christdemokraten hatten sich nämlich 2019 dafür eingesetzt den Soldatenfriedhof in Jever wieder für eine Gedenkveranstaltung zu öffnen. Dies war dann auch geschehen. Der katholische Militärpfarrer Schönborn hielt eine Predigt und Oberst Ralf Gerlach eine kurze Rede. Begleitet wurde das ganze musikalisch vom Posaunenchor Cleverns. Doch in diesem Jahr fiel der offizielle Rahmen aus. Corona hat dies - wie so vielen Orts - nicht zugelassen. Deshalb legten die Mitglieder des Stadtbandes Jenny Menger und Kai Ulferts lediglich einen Kranz nieder. "Wir denken heute an viele Menschen, die in Kriegen umgekommen sind. Aber wir dürfen auch froh sein, dass wir schon 75 Jahre in einem friedlichen Europa leben dürfen", so Dabitsch.


13.11.2020 | Dr. Matthias Bollmeyer
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Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
Redebeitrag aus der gestrigen Ratssitzung

Herr Vorsitzender,
Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
es hat inzwischen schon eine gute Tradition, dass in der vorletzten Ratssitzung des Jahres vor der Haushaltssitzung die Fortschreibung des Masterplans beschlossen wird. Dem wird sich die CDU auch in diesem Jahr gerne anschließen.
Es stehen viele Investitionen in der Planung. Ich möchte an dieser Stelle für die CDU betonen, dass es genau richtig ist, jetzt in der Krise das Positive nicht aus dem Blick zu verlieren und Investitionen zu tätigen. Ich nenne nur die Erweiterung der Paul-Sillus-Schule, die Erweiterung und Modernisierung der Feuerwache in der Milchstraße und die Erschließung im Neubaugebiet Schöfelwiesen. Aber auch das Neubaugebiet auf dem früheren Sportplatz am Schützenhof gehört genauso dazu wie die zahlreichen Bauleitverfahren, in denen wir private Investoren begleiten. Denn der Bauboom in Jever geht auch in schwierigen Zeiten weiter. Das ist erfreulich.

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13.11.2020 | Dr. Matthias Bollmeyer
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Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
Redebeitrag aus der gestrigen Ratssitzung

Herr Vorsitzender,
Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich betone zur Thematik dieses Tagesordnungspunktes immer wieder gerne, dass es die jeversche CDU und mein früherer Fraktionskollege Klaus Andersen waren, die mit einem Antrag die Idee eines vierten Sanierungsgebietes in der Stadt Jever auf den Weg gebracht haben.
Heute möchte ich aber besonders auf die Aspekte der Erweiterung im Speziellen eingehen. Sowohl in der Bevölkerung wie auch in den Ratsfraktionen herrscht seit längerer Zeit Unzufriedenheit mit dem Zustand des Graftenrings um die Altstadt, besonders die Prinzengraft hinter dem Kreisamt benötigt eine dringende Sanierung.
Ein früherer Bauamtsleiter erstellte einen Plan für die Fläche am Mitscherlichdenkmal mit einem Anschluss in die Wallanlagen, der im Abschluss des Sanierungsgebiets III noch umgesetzt werden konnte. Einige Ratsmitglieder aller Fraktionen – beispielsweise auch ich für die CDU – haben dann noch darauf geachtet, dieses Konzept bei anstehenden Baumaßnahmen zu berücksichtigen. Aus diesem Grunde machte die Stadt Jever dem Landkreis Friesland beispielsweise die Auflage, den Vorplatz des neuen Verwaltungsgebäudes mit den gleichen Materialien zu pflastern wie dies am Mitscherlichdenkmal schon geschehen war. Das war gut und richtig, aber letztlich zeichnete sich Stückwerk ab. Denn wann würde sich die nächste Baumaßnahme mit einer optischen Aufwertung der Außenanlage ergeben?

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