als Grundlage der Arbeit für die Entwicklung der Stadt Jever
Das Engagement der Bürger fördern
Die Stadt Jever engagiert sich schon heute erkennbar im kulturellen Bereich.
Viele Vereine leiden unter Nachwuchsmangel, karitative Einrichtungen und die Kirchen sehen sich mit Austritten konfrontiert, die Spendenbereitschaft für diese Einrichtungen geht zurück. Es wird immer schwieriger, Menschen zu gewinnen, die ihre Kraft in den Dienst der Allgemeinheit stellen. Ohne die Übernahme von gesellschaftlicher Verantwortung funktioniert unser Zusammenleben aber nicht.
Wir tragen das „C” im Parteinamen als Bekenntnis zu den christlich humanistischen Grundsätzen und zum Engagement für das Gemeinwesen. Das soziale Miteinander in Jever kann noch gefördert werden etwa durch Weiterentwicklung und Umsetzung des jeverschen Leitbildes. Es stellt sich die Frage, in welche Richtung sich die Stadt in den nächsten zwanzig Jahren entwickeln wird und wie wir das heute beeinflussen können. Unter dem Motto „Wir für Jever” sollten alle Bürger Gelegenheit haben, sich in diese Diskussion einzubringen und die Zukunft der Stadt mit gestalten und beeinflussen.
Die Stadt Jever hat ein ausgeprägtes Vereinsleben. Das Engagement der Einwohner ist vorbildlich. Dies ist ein guter Ansatzpunkt zur Weiterentwicklung. Wir wollen, dass Vereine und ehrenamtliches Engagement von der Stadt unterstützt und motiviert wird, so bleiben wir alle im gegenseitigen Gespräch, verfolgen die gleichen Ziele und stärken die Gemeinschaft.
Das gilt insbesondere für die Jugend: Fühlt sich ein Jugendlicher in seiner Stadt wohl und kann er hier seine kulturellen Bedürfnisse befriedigen, ist dies die beste Pävention gegen Jugendkriminalität. Der Präventionsrat soll helfen, Kriminalität oder Gewalt unter Jugendlichen zu verhindern. In einem Jugendparlament könnten die Jugendlichen ihre Erwartungen formulieren, das erfordert Mut und Dialogbereitschaft auf allen Seiten.
Auch ältere und behinderte Menschen sollen sich in Jever wohl fühlen, stadtnah oder in der Stadt wohnen können und Jever als Kulturort erleben. Ein Senioren- und Behindertenbeirat, angesiedelt bei der Stadt, solle dazu an der Politik beteiligt werden.
Jever - Heimstadt für Jung und Alt
Kultur ist keine Altersfrage, deshalb sind kulturelle Angebote, insbesondere auch für Jugendliche und Senioren, vonnöten. Ein wichtiger Beitrag ist die Nutzung des neuen Jugendhauses. Hier kann man unter Beteiligung der Jugendlichen und der Betreuer ein Konzept erarbeiten, das dafür sorgt, dass das Jugendhaus nicht nur akzeptiert wird, sondern die Jugendlichen sich auch mit diesem Haus identifizieren. Weitere Ansatzpunkte sind etwa die Förderung des Feuerwehrmuseums oder die Einrichtung einer Diskothek.
Im übertragenen Sinne gilt dies auch für die älteren Mitbürger der Stadt Jever. Auch hier muss die Frage gestellt werden, was gewünscht ist, was machbar ist, welche Konzepte es geben kann - aber auch, was unter finanziellen Gegebenheiten machbar ist. Gerade die älteren Mitbürger sollten ein zielgerichtetes kulturelles Angebot erhalten, wo immer das möglich ist. Dazu sollten die Senioren in das Geschehen in Jever eingebunden und ihre Wünschen in gebührender Form berücksichtigt werden.
Kulturell und historisch können Schloss und Alter Markt noch weiter aufgewertet werden. Die Freilichttheater und -konzerte sind ein richtiger und wichtiger Schritt in diese Richtung. Auch das Theater am Dannhalm ist geeignet, Jevers Kultur noch stärker zu bereichern. Zu überlegen ist auch, ob noch weitere historische Häuser in Jever für überregionale Kulturevents in Betracht kommen.
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Jevers kulturelle Vielfalt weiter fördern
Das lateinische Wort Kultur, frei übersetzbar mit „das Gepflegte”, entwickelte sich als Bezeichnung für etwas, was die Sinne anregt, nachdenklich macht oder einfach nur schön ist. Und das ist auch der Sinn von Kultur, nämlich zum seelischen und geistigen Wohlbefinden des Menschen beizutragen: Fühlt sich ein Mensch in seiner Umgebung wohl, dann bleibt er dort wohnen, setzt sich für seinen Wohnort ein, pflegt das Gesellschaftliche - besitzt also das, was man allgemein mit Lebensqualität beschreibt.
Gerade in Jever mache Kulturpolitik nicht nur Spaß und Sinn, sondern ist mit Hinweis auf die sagenumwobene Regentin Fräulein Maria oder Zarin Katharina die Große auch eine historische Verpflichtung. Das kürzlich eröffnete Bismarck-Museum ist ein deutliches Signal, diese kulturelle Verpflichtung fortzuführen.
Abgesehen vom Freibad könne der Bürger die Stadtbücherei nutzen, das Theater am Dannhalm besuchen, die Speeldeel genießen, im Lokschuppen tolle Musik hören oder andere Theaterveranstaltungen besuchen. All diese Initiativen werden finanziell von der Stadt Jever schon heute unterstützt. Aber Kultur muss auch ideell von der Stadt unterstützt werden. Wichtig ist, dass jeder, der eine kulturelle Initiative ergreift, auch Gehör findet. Jede kulturelle Initiative verdient daher von vornherein, dass sie ernst genommen und hinsichtlich ihrer Umsetzung geprüft wird.
Jever als Wirtschaftszentrum weiter stärken
Die finanzielle Situation Jevers ist dauerhaft nicht durch Ausgabenverringerungen oder Vermögensverkauf zu meistern, sondern nur durch Verbesserung der Wirtschaftskraft. Jever hat mit dem Jade-Weser-Port eine große Chance, die genutzt werden muss. Allerdings wird ein Betrieb, der in Wilhelmshaven arbeiten will, sich kaum in Jever ansiedeln, es sei denn, man biete ihm steuerliche oder persönliche Anreize etwa durch eine Senkung der Gewerbesteuer.
Auf jeden Fall kann man einem Betrieb auch persönliche Anreize bieten: Hier fühlen sich deine Mitarbeiter wohl, muss die Botschaft heißen. Denn Jever ist attraktiv und hat historischen Charme.
Freibad, Bücherei, Jugendhaus und anderen kulturellen Einrichtungen sind wichtige Einrichtungen und müssen, wenn immer möglich, erhalten bleiben, sonst würde sich die Lebensqualität in Jever deutlich verschlechtern. Vielmehr gilt es, den besonderen Charakter und Liebreiz, den Jever als Stadt von Sage und Geschichte ausmacht, zu stärken und dadurch zusätzliche Einwohner zu gewinnen.
Wenn versucht würde, die finanzielle Situation Jevers allein durch Ausgabenverringerung zu verbessern, kann dies nur über die Einsparung an Lebensqualität geschehen. Die Sach- und Personalkosten der Stadt sind schon gründlich durchforstet worden, hier ist nur geringes Sparpotential vorhanden.
Dem Verkauf städtischen Eigentums stehen wir ablehnend gegenüber. Zwar würde die Stadt dadurch einmal viel Geld bekommen und könnte damit einen Teil ihrer Schulden zurückzahlen, wenn die Ausgaben aber nicht gleichzeitig sinken, würde dieser Gewinn schnell wieder aufgezehrt werden. Die Stadt Jever hat diesen Effekt in den letzten Jahren erlebt durch den Verkauf der Abwasseraufbereitungsanlage am Hillernsen Hamm an die EWE. Der Verkaufserlös war notwendig und willkommen, ist aber jetzt aufgebraucht. Überdenkenswert ist allerdings die Möglichkeit, solche Einrichtungen in eine privatwirtschaftliche Form zu überführen, sie dabei aber im städtischen Eigentum zu belassen. Dies muss im Einzelfall allerdings intensiv geprüft werden.
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Jever als Wohnstadt und Touristenmagnet
Die demographischen Prognosen für die Stadt Jever sind positiv. Sie wird weiter wachsen oder die Bevölkerungszahl zumindest halten können, diese Entwicklung gilt es zu unterstützen.
Stadtentwicklung umfasst deshalb nicht nur Straßen und Gebäude, sondern auch andere wichtige Infrastruktur wie z.B. zur Kinderbetreuung. Alle Eltern in der Stadt sollen die Chance bekommen, einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Doch die „Wohnstadt Jever” darf nicht nur für junge Familien interessant sein. Eine wichtiger Teil der Bevölkerung sind auch die Senioren. Es gilt deshalb, eine Mischung aus Familienwohnen im Grünen und urbanem Wohnen im Zentrum anzubieten.
Die Frage nach der Einzelhandelsansiedlung ist für die CDU ein Spagat zwischen gewachsenen Strukturen in der Innenstadt und Discountern und Kaufhäusern auf der grünen Wiese. Grundsätzlich muss in der Innenstadt „Bummelatmosphäre” herrschen. Und die ist nur zu erreichen, wenn das innerstädtische Warenangebot attraktiv ist. Hier spielten viele Faktoren eine Rolle.
Für die Innenstadt muss das Leerstands-Management verbessert werden, müssen Interessenten mit attraktiven Mietangeboten angelockt werden. Hier herrscht Moderationsbedarf. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen alle Beteiligten an einen Tisch gebracht werden.
Gewerbeflächen sind in Jever ausreichend vorhanden. Bei der Ansiedlung von Betrieben kommt es vor allem darauf an, attraktive Steuerpolitik zu betreiben und die Attraktivität der Stadt zu erhöhen.
Nachbesserungsbedarf gibt es auf der Achse Schloss - Alter Markt, letzterer ist als zentraler Punkt zu verwaist. Die touristisch attraktive Altstadt Jevers muss weiter aufgewertet und vermarktet werden. Eine Rekonstruktion alter Bausubstanz scheint uns grundsätzlich richtig, man muss im Einzelfall aber prüfen, ob es Sinn macht.
Familienpolitik ist Standortpolitik
Jever muss Familien- und Kinderfreundlich sein. Besonders Frauen sind davon betroffen, wenn es um die Frage geht, wie Kinder und Beruf miteinander vereinbar sind. Wir geben der Schaffung von Kinderbetreuung eine hohe Priorität. Familienpolitik ist immer auch Standortpolitik. Ein gutes Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen ist ein Standortvorteil, der immer mehr Gewicht bekommt. Wir befürworten daher die Schaffung von ganztägigen Kindergärten, die verlässliche Grundschule und in Folge dessen auch die Möglichkeit einer Ganztagsschule.
Vorschulbetreuung der Kinder ist eine städtische Leistung, die betriebswirtschaftlich optimiert werden muss, um das Defizit in Grenzen zu halten. Hierfür sind intelligente Modelle erforderlich, die die Wirtschaft mit einbinden. Denn auch die Betriebe sollten ein Interesse daran haben, dass ihre Mitarbeiter Möglichkeiten für die Betreuung ihrer Kinder vorfinden. Betriebe und die Stadt könnten sich zusammentun in einer Private-Public-Partnerschip und z. B. eine gemeinsame Gesellschaft gründen um unter gemeinsamer Kostenbeteiligung Kinderbetreuungsplätze zu unterhalten. So ist jedem geholfen und gleichzeitig wird ein gewaltiger Standortvorteil geschaffen, der wiederum der Wirtschaftsförderung und der Ansiedlungspolitik in Jever zu gute kommt.
Familien- und Kinderfreundlichkeit drückt sich aber auch in der Bauleitplanung aus. Die Diskussion im Baugebiet „Klein Grashaus” über Verkehr beruhigende Maßnahmen zeigt deutlich, dass Handlungsbedarf besteht. Auch in anderen Wohngebieten sollte den Eltern Gelegenheit gegeben werden, Vorschläge für familien- und kinderfreundliche Verkehrslenkungen einzubringen.
Kinder sind die Bürger von morgen und Familien geben einer Stadt eine verlässliche Lebensgrundlage und bereichern sie.
Verwaltung bürgerfreundlicher gestalten
Die Stadtverwaltung muss den Bürger wie einen Kunden behandeln, sie sollte daher vor allem drei Prinzipien folgen:
1. Der Bürger ist der Kunde:
Kundenfreundliche Öffnungszeiten, freundliche Räume und ein freundlicher Umgang sollen für ein ausgewogenes Klima zwischen Bürger und Verwaltung sorgen. Behandele ich als Verwaltung den Bürger wie einen Kunden, der letztendlich mein Einkommen sichert, so wird er mich genauso freundlich behandeln. Wir wollen, dass mit einer offenen, aber ergebnisorientierten Verwaltung das „Wir-Gefühl” zwischen Bürger und Verwaltung, die Identifikation mit der Stadt und Entscheidungsfreiheit gestärkt werden.
2. Die Verwaltung als Betrieb:
Eine Stadtverwaltung kann nicht mit einem privatwirtschaftlichen Unternehmen gleichgesetzt werden: Sie hat Gesetze und Vorschriften zu befolgen, umzusetzen und zu kontrollieren. Allerdings sind kaufmännische Prinzipien durchaus auch auf eine Verwaltung übertragbar. Wir wollen Kostentransparenz und eine klare Übersicht über „Gewinne und Verluste”. Dabei wird bei den Mitarbeitern nicht nur das Kostenbewusstsein gestärkt, sondern sie bekommen auch mehr Entscheidungsfreiheit und damit eine größere Verantwortung aber auch höhere Motivation. Beim Freibad, in der Bibliothek, in den Kindergärten und Schulen ist dieses Prinzip in Ansätzen eingeführt.
3. Privatisierungen von Verwaltungsleistungen:
Wird eine Verwaltung nach kaufmännischen Prinzipien geführt, stellt sich die Frage, ob nicht gewisse Einrichtungen „privatisiert” werden könnten. Das bedeutet nicht, dass diese Einrichtung verkauft werden, sondern dass lediglich ein Verwaltungsbereich in die Form z. B. einer GmbH überführt wird. Dadurch könnten die Mitarbeiter nach kaufmännischen Prinzipien arbeiten und unternehmerähnliche Investitionsentscheidungen treffen. Grundsätzlich ist wichtig, dass solche Maßnahmen mit einem gehörigen Augenmaß geprüft werden, denn nicht jede privatwirtschaftliche Erledigung hoheitlicher Aufgaben ist sinnvoll oder zielfördernd.
Die Anziehungskraft Jevers ausbauen
Jevers Zahlen sind beeindruckend: rund 75.000 Übernachtungen sowie 300.000 Tagesgäste verzeichnet der Tourismus. Jever kann auf seine Anziehungskraft wirklich stolz sein.
Der wirtschaftliche Erfolg ist messbar: Rechnet man rund 60 Euro, die ein Übernachtungsgast, und 20 Euro, die ein Tagesgast pro Tag in der Stadt ausgibt, so schafft der Tourismus rund zehn Millionen Euro Kaufkraft im Jahr. Damit erhält der Tourismus viele Arbeitsplätze. Tourismus ist wichtig für die Stadt, deshalb muss er hohe Priorität in der Wirtschaftsförderung haben. Es gilt, dem Gast ein maßgeschneidertes Angebot zu machen und zugleich die Bedürfnisse des Bürgers zu berücksichtigen.
Was ist zu tun, um den Tourismus auszubauen? An vorderster Stelle steht die Frage, welchen ersten Eindruck der Gast von Jever bekommt. Jever Marketing-Tourismus sorgt sich hervorragend um den Gast. Allerdings lässt die Unterbringung des Tourismus-Büros im Ahlers-Haus zu wünschen übrig - hier muss was getan werden, denn der Alte Markt, die Touristinformation und das Schloss sind das erste, was der Gast wahrnimmt.
Zweitens muss Jever so viel Selbstbewusstsein präsentieren, dass die touristischen Verbünde wie Ostfriesland-Touristik oder „Sieben Inseln - eine Küste” Jever in ihren Verbund integrieren. Die Zusammenarbeit mit Wilhelmshaven, Varel und den ost-friesischen Inseln sind ein erster Schritt zur Kooperation.
Drittens könnte die Werbung für Jever themenspezifischer werden: Jever als Radfahrerlebnis, als Naturschauspiel, als geschichtsbewusste Stadt oder als Einkaufs- und Erlebnisstadt könnten beworben werden. Dies bedeut zwangsläufig, dass interne Abstimmung sowie Waren- und Dienstleistungsangebot in der Marienstadt stimmig sein müssen. So ist zu klären, wie man die Verkaufszeiten im Einzelhandel vereinheitlichen kann. Hier schließt sich auch der Kreis zum Bürger: Er fühlt sich wohl, wenn die Stadt belebt ist und er merkt, dass hier etwas los ist.
Abgerundet werden können diese Maßnahmen etwa durch eine konsequente Beschilderung, den Ausbau eines Museumsnetzwerkes, aber auch die Erweiterung der Informationsschilder an Gebäuden und Plätzen.
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Schulterschluss überregional suchen
Die Politik in und für Jever ist derart von regionalen Zusammenhängen beeinflusst, dass sich eine kommunale Kooperation schon von selbst versteht. Jever ist Bestandteil einer europäischen Regionalpolitik, die sich immer mehr an der Förderung von zusammenhängenden Gebieten orientiert und nicht mehr an einzelnen Gegenden oder Ortschaften. Dennoch und gerade deshalb ist eine erfolgreiche Politik nur dann gewährleistet, wenn die Marienstadt es versteht, ihre Standortvorteile zu betonen und in regionale Netzwerke und Projekte einzubringen als „Kooperation mit Profilbildung”. Profil hat Jever eine ganze Menge, dies gilt es, auch mit Blick auf die touristische Vermarktung, weiter zu schärfen und in gemeinsame Kooperationen mit umliegenden Gemeinden und Nachbarstädten zu verbinden.
Weiterer Handlungsbedarf besteht in einer gemeinsamen Wirtschaftsförderung. Das gilt besonders im Zusammenhang mit dem Jade-Weser-Port wo Jever von Anfang an dabei sein und sich mit seinen Qualitäten richtig positionieren kann. Weitere Projekte sehen wir im öffentlichen Personennahverkehr oder in der Erledigung öffentlicher Dienstleistungen.
Und natürlich bei der Frage, welcher großflächige Einzelhandel noch wo angesiedelt werden soll. Hier sind in den Nachbarstädten Strukturen geschaffen worden, die eintönige Innenstädte möglicherweise fördern. Das darf in Jever nicht passieren.
Zusammen mit den Nachbargemeinden und im Dialog mit der jeverschen Kaufmannschaft muss geprüft werden, welche Einzelhandelsformen angesiedelt werden sollen bzw. können. Denn auch hier gilt: Nur gemeinsam sind wir stark.
Die Verbesserung der Ausbildungsplatzsituation in Jever ist ein wichtiger Aspekt der Wirtschaftsförderung. Einrichtungen wie das Ausbildungszentrum des Handwerks sind ein wichtiges Fundament, auf dem weitere Bausteine aufgesetzt werden können. Die Möglichkeit zur beeruflichen Ausbildung ist wichtiger Bestandteil, die Einwohnerzahl Jevers zu erhöhen und Familien und Firmen eine Heimat zu bieten. Dazu gehört auch, eine wirtschaftliche Achse von und nach Wilhelmshaven zu bilden.
Wirtschaftsförderung bedeutet auch aktives Stadtmarketing: Vor allem die Bürger, aber auch die Touristen, sollen sich in Jever wohl fühlen und hier einkaufen. Die Kaufkraft muss hier bleiben! Voraussetzung dafür ist die Bekämpfung der Leerstände. Aufbauend auf die sehr gut arbeitenden Arbeitskreise im Stadtmarketing möchten wir alle Beteiligten einspannen, um leere Läden wieder mit Leben zu füllen und Jever zu einer „charmanten Einkaufsstadt” auszubauen.
Jever, 5. Januar 2020: Jevers Bürger treffen sich im Schloss zum Neujahrsempfang. Der Bürgermeister blickt zurück - und ist zufrieden: die Einwohnerzahl der Marienstadt hat sich auf über 16 000 erhöht, in einer Umfrage der Stadtmarketing GmbH äußerten sich über 85 Prozent zufrieden mit Politik und Verwaltung. Der Altersschnitt liegt mit 47 Jahren deutlich unter dem Landes- und Bundesschnitt. So stellen wir uns die Entwicklung der Marienstadt vor.
Der Jade-Weser-Port hat 2020 nach kleinen Startschwierigkeiten die Erwartungen erfüllt. Viele Betriebe werden sich angesiedelt und hochwertige Arbeitsplätze geschaffen haben. In Jever wird der Hafen für Neuansiedlungen insbesondere im Dienstleistungsbereich gesorgt haben. Menschen, die in Wilhelmshaven arbeiten, werden in Jever leben. Einzelhandel und Gastronomie werden einen gewaltigen Aufschwung hinter sich haben und mit ihrem vielfältigen Angebot dafür sorgen, dass die Kaufkraft in der Stadt bleibt - Eine Vision und ein Ziel!
Der städtische Haushalt wird allerdings auch dann immer noch Sorgenkind sein - im Vergleich zu anderen Kommunen wird die Verschuldung Jevers jedoch überschaubar bleiben, da bin ich mir bei der jetzigen Ausgangslage sicher.
Die Wirtschaftsentwicklung wird nicht nur zu einer positiven Ausbildungsquote beigetragen haben, sondern auch zur Zusammenarbeit zwischen Betrieben und Bevölkerung: So werden von Stadt und Betrieben Möglichkeiten zur gemeinsam unterhaltenen Einrichtungen zur Kinderbetreuung geschaffen sein.
Der Alte Markt wird sich zum idealen „Einfallstor” auch für die Touristen entwickelt haben. Er wird eine harmonische Achse zum Schloss und zum Kirchplatz bilden. 2020 hat sich Jever zur Perle Frieslands mit stolzem Geschichtsbewusstsein und lebendiger Altstadt entwickelt - die Stadt wird atmen.