SPD kündigt Kooperation auf
1. Die SPD-Fraktion hat uns heute Vormittag per Email informiert. Das war kurzfristig, aber nicht überraschend.
2. Denn diese Art der Aufkündigung spiegelt die gesamten Probleme der Kooperation wider: Auf Terminanfragen oder vorab geschickte CDU-Anträge wurde nicht zurückgemeldet und auch nicht das Gespräch gesucht.
3. Zuletzt wurde ein Antrag der CDU von SPD und Grünen zur Beratung abgelehnt (Parkplätze gegenüber LzO), alle anderen Fraktionen haben zum Glück der späteren Beratung zugestimmt.
4. Der Kooperationsvertrag enthielt Gemeinplätze und Selbstverständlichkeiten. Viele Themen sind nach bereits einem Jahr bearbeitet. In der letzten Ratsperiode war der Vertrag wichtiger, weil es größere Themen gab. Vielleicht fehlen die derzeit.
5. Die CDU war besonders aufgrund der Pressemitteilung des SPD-Stadtverbands Jever verärgert, die „Phalanx“ als Kriegssprache war dem Rat nicht angemessen.
6. Wir haben aber nach einigen Tagen die Vernunft gewinnen lassen und erkannt, dass weitere Themen auf uns zukommen werden, die SPD, Grüne und SWG eben nicht gemeinsam angehen werden. Stichwort: Marketing-GmbH und Details Ahlershaus. Im letzten Rat haben wir bereits erlebt, wie die SWG da die Ideen zerpflücken wird.
7. Insofern werden wir diese „Phalanx“ kritisch beobachten und kritisch begleiten, da uns aus diesen drei Fraktionen keine echte Mehrheit möglich scheint.
8. Der CDU-Fraktionsvorsitzende ist nicht der Vortänzer der Fraktion. Wir sind acht kreative und pfiffige Köpfe, die sich themenbezogen einbringen und deshalb auch neben dem Vorsitzenden im Rat selbst reden. Wir sind anderes aufgestellt als die SPD.
9. Letzten Freitag hatte Herr Janßen als Fraktionsvorsitzender der SPD sich beim CDU-Fraktionsvorsitzenden für die Wortwahl des SPD-Stadtverbands entschuldigt. Wir sind mit neutraler Grundhaltung auseinandergegangen. Insofern ist die heutige Reaktion wie gesagt kurzfristig und ungewöhnlich.
10. Nochmal zur Friesenenergie: Herr Janßen und der CDU-Fraktionsvorsitzende hatten Freitag besprochen, dass der Kooperationsvertrag nur die Prüfung eines Beitritts enthalte. Die SPD sei diesbezüglich eben zu einem anderen Ergebnis als die CDU gekommen.
11. Diese heutige Entscheidung hat keinen Einfluss auf die Findung eines Bürgermeisterkandidaten durch den CDU-Stadtverband. Der Verband ist sehr aktiv, es gibt mehrere Kandidaten, und den Mitgliedern wird es schwerfallen, den einen richtigen herauszusuchen, weil alle kompetent sind.
12. CDU und SPD haben in der Kooperation ein Ende erreicht (dass die von der SPD gewählte Form flegelhaft ist, steht außer Frage), aber jedes Ende bedeutet auch einen Anfang. Hermann Hesse sagt: Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne. Zauber bedeutet heute, die besten Perspektiven und Chancen für unsere Stadt zu finden.