CDU Stadtverband Jever

CDU hat sich von Anfang an gegen Fahrradstation positioniert

Fraktion korrigiert Argumentation von Rot-Grün

Es ist richtig, dass auch mit den Stimmen der CDU am 10.12.2020 der Radfahrplan beschlossen wurde. Wir haben allerdings seinerzeit in der Debatte schon betont, dass einzelne Maßnahmen zum betreffenden TOP damals nicht diskutiert werden sollten, es sich also um einen konzeptionellen Grundsatzbeschluss handele, der später zu den einzelnen Aspekten separat behandelt und abgestimmt werden müsse.
Dies ist auch im protokollierten Sitzungsverlauf explizit dokumentiert.

Am Beispiel der Fahrradstation am Graftenhaus hat sich die jeversche CDU zur späteren Zeit mehrfach sehr deutlich gegen diese Maßnahme geäußert und zuletzt auch die Alternative im betonierten "Graftbecken" deutlich verworfen mit dem Hinweis, die GESAMTE Maßnahme Fahrradstation abzulehnen. Das ist beispielsweise auch durch die Presseberichte dokumentiert.
Aus dem protokollierten Diskussionsverlauf am 10.12 2020 geht weiter hervor, dass die Maßnahmen in Gänze und im Detail damals auch unklar bzw. noch unbekannt waren. Festgehalten ist beispielsweise, dass gerade auch die SPD sich für verbesserte Radwege stark machte. Allerdings forderte sie exemplarisch auch Fahrradboxen und überdachte Abstellmöglichkeiten. Das waren aber alles nur Beispiele oder "Wünsche", die als Einzelmaßnahmen damals NICHT vorab beschlossen wurden, sondern der weiteren Diskussion vorbehalten waren!
Insofern ist klar, dass sich die CDU in diesem Fall zur Einzelmaßnahme nachfolgend eben anders positioniert hat, das Gesamtkonzept am 10.12.2020 aber als Grundlage für weitere Diskussionen mitgetragen und zur Kenntnis genommen hat.