CDU Stadtverband Jever

Genaue Konzeptionierung war richtig

Redebeitrag aus der gestrigen Ratssitzung

Herr Vorsitzender,
Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
die Thematik, die Paul-Sillus-Schule zukunftsgerecht auszubauen, beschäftigt uns jetzt seit einem knappen Jahr, und ich darf aufgrund der vorgelegten Kostenschätzungen für die jeversche CDU-Fraktion feststellen, dass es bei dieser wirklich riesigen Investitionssumme genau richtig war, sorgfältig zu ermitteln, was nötig ist und was nicht.
Auch die von meiner Fraktion im Fachausschuss im vergangenen November angeschobene Klärung der Fragen, was konzeptionell wie gemeint war, was wie werden soll und was eben nicht, war absolut wichtig, und es ist richtig, dass die Paul-Sillus-Schule mit der Verwaltung und dem Stadtrat diesen Weg gegangen ist. Und genau deshalb hatte ich für meine Fraktion am 21. November 2019 beantragt, dies Thema in die Fraktionen zurückzugeben und die Planung durch die Verwaltung mit der Paul-Sillus-Schule weiter zu erörtern und zu modifizieren.

Inzwischen haben wir im Schulausschuss erfahren, dass die soeben angesprochene Intervention der CDU-Fraktion im vergangenen November und die anschließende Optimierung beim jetzigen Konzept zu einer geschätzten Ersparnis von einer halben Million Euro geführt hat. Außerdem wurde beim Brandschutzkonzept für das Bestandsgebäude nachgebessert, so dass der finanzielle Vorteil tatsächlich sogar noch viel größer ist, weil wir für die Paul-Sillus-Schule für weniger Geld jetzt sogar noch mehr – in diesem Fall wichtige Gebäudetechnik – bekommen werden.
Bahnbrechend war nicht nur für meine Fraktion der Besuch der prämierten Modellschule „Auf dem Süsteresch“ in Schüttorf, den mein Fraktionskollege Rainer Dabitsch im letzten November im Fachausschuss angeregt hatte. Auch für die Schulleitung der Paul-Sillus-Schule waren die Besichtigung und der kollegiale Austausch in Schüttorf inspirierend, so dass wir feststellen können, dass unsere Ratsgremien nur scheinbar einen zeitlichen Umweg gegangen sind, sondern vielmehr eine konzeptionelle Optimierung herbeigeführt haben.
Auch um die Vorgaben der Bundespolitik bezüglich eines Anspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich zu erfüllen, springen wir als jeversche CDU – das möchte ich auch heute nochmals betonen – über den eigenen Schatten, aber wir tun dies auch gerne, weil gleichzeitig das gesamte schulische Leben, also der Unterricht und außerunterrichtliche Aktivitäten, in der Paul-Sillus-Schule deutlich aufgewertet werden wird. Und auch dies ist wichtig, denn schulische Bildung ist der wichtigste Rohstoff der Bundesrepublik Deutschland. Das habe ich bereits kürzlich im Fachausschuss gesagt, aber das kann unseres Erachtens nicht genug betont werden. Kinder und Bildung sind Bausteine für die Zukunft.
Zusammenfassend kann ich heute also für die CDU feststellen, dass die Planung nicht einfach 500.000 EUR billiger wird, sondern dass die Planung vielmehr 500.000 EUR besser wird. Im Fachausschuss kam zu Recht der Hinweis auf eine befürchtete Kostenexplosion, aber immerhin planen wir in diesem Fall ein Gebäude auf der Basis eines vernünftig erstellten und gewachsenen Nutzungskonzepts. Das war bei anderen städtischen Gebäuden in der Vergangenheit anders. Da wurden sinnvolle Gebäudeteile planerisch zusammengestrichen, damit die Finanzen reichten, und am Ende stellten gerade die Befürworter ganz überrascht fest, dass wirklich sinnvolle Räume gestrichen wurden und zukünftig eben fehlen.
In diesem Fall wurde eine Gebäudeplanung aufgrund eines optimierten Nutzungskonzepts inhaltlich verbessert, und die Kosten reduzieren sich. Das sehen wir an dieser Stelle auch ganz klar als einen Erfolg der CDU-Politik in unserer Stadt. Und das Beste ist: wie wir im Ausschuss erleben konnten, wurde von der Schulleitung und den Planern kreativ gedacht und das Bestandsgebäude genau analysiert. Es war ganz offen davon die Rede, dass es aufgrund der Raumzuschnitte seit Jahren ungenutzte bzw. nicht nutzbare Fläche gibt, und es wurden sinnvolle Überlegungen angestellt, wie durch bauliche Veränderungen deren Nutzbarkeit erreicht wird.
Spannend wird es dann demnächst, wenn es in die baulichen Details geht und nochmals abschließend, wenn die Ausstattung der Schule ansteht. Ich habe für die CDU bereits in den letz-ten Monaten immer wieder betont, dass uns neben den baulichen Gegebenheiten auch die Frage der Ausstattung sehr wichtig ist. Für eine „zukunftsfähige“ Schule ist am Ende eine vernünftige Ausstattung mindestens ebenso wichtig wie das Gebäude. Auch daran müssen Rat und Verwaltung zur gegebenen Zeit denken.
Ich denke, wir alle sind jetzt auf einem guten Weg in Sachen Schulentwicklung, Bauplanung und Finanzen und haben ein realistisches Ziel vor Augen.
Für die in den vergangenen Monaten geleistete Arbeit möchte ich im Namen der CDU-Fraktion allen an diesem Prozess Beteiligten unseren herzlichen Dank aussprechen. Besonders danke ich auch allen Fraktionen dieses Stadtrates, dass Sie, meine Damen und Herren, sich dem im letzten November durch die CDU beantragten Prozess geöffnet haben, wenngleich für das ein oder andere Ratsmitglied anfangs wohl kaum vorstellbar war, in diese Thematik kritisch und inhaltlich ernsthaft einzusteigen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.