CDU Stadtverband Jever

Bericht über CDU-Versammlung am 02.07.2008

In einer gut besuchten öffentlichen Versammlung hat die CDU Jever am letzten Mittwoch die bisherigen Ergebnisse der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes vorgestellt. In seiner Einleitung stellte der CDU-Vorsitzende Peter Kaiser fest, dass die CDU in den Beratungen ihre Zielvorstellungen weitgehend erfolgreich eingebracht habe. Es sei in erster Linie darum gegangen, die Folgen des demografischen Wandels, vor allem die zunehmende Alterung der Bevölkerung planungsrechtlich perspektivisch umzusetzen. Zielvorstellung der CDU ist, die Wohnbebauung im Kernbereich der Stadt zu verdichten und der zukünftigen Bevölkerungsstruktur gerechtwerdenden Wohnraum zu schaffen. Dies bedeutet vor allem kleinere Wohneinheiten zu schaffen, auch hochwertiges Wohnen, betreutes Wohnen, Mehrgenerationenhäuser.
Der Stadtplaner Olaf Mosebach vom Büro Diekmann & Mosebach  erläuterte in kompetenter und anschaulicher Weise die planerische Umsetzung dieser politischen Vorgaben im Einzelnen und verwies insbesondere darauf, dass weitere Neubaugebiete nur noch im Bereich Klein Grashaus und Moorlandstief ausgewiesen werden. Bisher im Außenbereich in Cleverns und Rahrdum vorgesehene Wohngebiete werden aufgegeben. Trotzdem seien die jetzt ausgewiesenen Wohngebiete auch bei optimistischer Prognose bezüglich des Bevölkerungswachstums bis 2025 sicher ausreichend. 
 
In der sich anschließenden lebhaften Diskussion gab es zahlreiche Fragen zum geplanten Altstadtquartier. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Horst-Dieter Husemann erläuterte den aktuellen Sachstand. Die Planung des Quartiers basiere auf drei Säulen: Verbrauchermarkt einschl. Tiefgarage, Hotelneubau und Wohnen einschl. betreutem Wohnen. Diese Planung entspräche dem städtebaulichem Konzept der CDU. Aktuell gehe es darum, einzelne Wünsche der Politik an die Investoren in Gesprächen abzuklären. Der CDU-Fraktion gehe es vor allem darum, den geplanten Ausbau der St. Annen Straße für gegenläufigen Verkehr bis zum Kirchplatz abzumildern. Die CDU wünsche, den Kirchplatz möglichst verkehrsfrei zu halten und den Charakter der St. Annen Straße als Altstadtstraße zu bewahren. Deshalb sollte der Ausbau möglichst in Höhe des Hauses Nr. 9 enden.
 
Der CDU-Vorsitzende Peter Kaiser schloss die Versammlung mit dem Hinweis, dass die Politik jetzt gefordert sei, ihre Hausaufgaben zum Altstadtquartier zügig abzuarbeiten. Es ist Aufgabe des Rates, die baurechtlichen Grundlagen für das Projekt im Rahmen des städtebaulichen Gesamtkonzepts zu schaffen, um den Investoren die nötige Rechtssicherheit zu geben und die Vertauensgrundlage dafür zu schaffen, dass weitere Investoren ins Boot geholt werden können. Die Politik dürfe sich keinesfalls in planerischen oder konzeptionellen Detailfragen verzetteln. Diese Fragen seien in den Händen der Investoren sicher besser aufgehoben, betonte Kaiser unter Hinweis auf die Querelen im Zusammenhang mit dem Verwaltungsbau der Brauerei oder der Ansiedlung von Famila. 
 
CDU – Stadtverband Jever
Peter Kaiser
1. Vorsitzender
 
Jever, den 4. Juli 2008