Meine sehr geehrten Damen und Herren,
meine Fraktion hat im Rahmen der Haushaltsberatungen deutlich gemacht, dass wir das Haushaltssicherungskonzept ohne weitere Diskussion mittragen. Im heute zu diskutierenden Fall liegen uns allerdings neue Erkenntnisse vor, die die Sachlage verändern. Ich möchte sie im Folgenden kurz ausführen. Bei der Entscheidung, aus der Ems-Dollart-Region auszutreten, müssen wir bedenken, dass wir auf keinen Fall unserem Schlossmuseum, das exzellente wissenschaftliche und touristische Arbeit leistet, eine wichtige Verbindung kappen dürfen. Frau Prof. Dr. Sander hat mir in der letzten Woche erklärt, dass das Schlossmuseum bereits verschiedentlich Fördermittel von der EDR bekommen hat, beispielsweise für die zweisprachigen Materialien in Deutsch und Niederländisch sowie für die Förderung des Bus-Tagestourismus mit niederländischen Gästen. Die Summe dieser Fördergelder übersteigt im Übrigen die Summe der Mitgliedsbeiträge, die die Stadt Jever bisher gezahlt hat.

Auch das erfolgreiche Forschungs- und Ausstellungsprojekt „Der Tod“ aus dem Jahr 2012 geht auf die Initiative „Memento mori“ der EDR zurück, bei der neben der Universität Groningen und der Ostfriesischen Landschaft eben auch das Schlossmuseum Projektpartner und geförderte Institutionen waren. Außerdem vertreiben Schloss und unsere Touristinformation auch die Broschüren zum „Land der Entdeckungen“ der Ostfriesischen Landschaft, das ebenfalls ein EDR-Projekt ist. Insofern ist Jever im Ganzen natürlich Nutznießer dieser Institution, und auch die Stadt Jever könnte problemlos Projektanträge, beispielsweise im touristischen Bereich, stellen. Das muss man nur wollen und wissen, bzw. das sollte man hier im Hause wollen und wissen. Wer wie ich am vergangenen Montag bei der diesjährigen Abschlusspräsentation von „Musealog“ im Schlossmuseum war, hat den ostfriesischen Landschaftspräsidenten Rico Mecklenburg gehört, der betonte, dass die Region Groningen-Ostfriesland-Friesland-Wilhelmshaven ihre kulturelle Zusammengehörigkeit weiter festigen müsse, und das trotz Goldener Linie! Wir haben in der CDU-Fraktion ausführlich beraten und beantragen deshalb, diesen Punkt zur weiteren Beratung zunächst zurückzustellen, damit sich die Ratsmitglieder und die Verwaltung zunächst ein korrektes Bild machen können.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.