Neuigkeiten
13.12.2018 | Dr. Matthias Bollmeyer
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Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
Redebeitrag aus der heutigen Ratssitzung

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
die CDU-Fraktion wird dem Haushalt 2019 in der Form, wie er aus den Vorberatungen kommt und uns heute vom Verwaltungsausschuss zum Beschluss empfohlen wird, zustimmen.
Mit einem Volumen von erneut etwa 25 Mio. EUR können wir unsere Stadt auch im kommenden Jahr wesentlich voranbringen. Aus dem Bereich der Investitionen möchte ich beispielhaft den Neubau des Kindergartens am Schurfenser Weg erwähnen, diverse Ausgaben für unsere drei Grundschulen, die Planung und Erweiterung der beiden Feuerwachen in Jever und Cleverns, den restlichen Flächenerwerb für das Neubaugebiet „An den Schöfelwiesen“ sowie Erschließungs- und Straßenausbaumaßnahmen in den jeverschen Neubaugebieten.
Auch im Bereich der freiwilligen Leistungen bleibt die Stadt Jever weiterhin aktiv und finanziert beispielsweise Schlossmuseum und Schlachtmühle, Theater, Freibad und Stadtbücherei. Aus dem Bereich der freiwilligen Leistungen fällt nur die Familienförderung für den Erwerb von Bauland und Immobilien heraus, da – wie vorhin gesagt – dafür jetzt und zukünftig Bundesmittel beantragt werden können. Auch 10.000 EUR als Zuschuss für die Umsiedlung des Kreissportbundes ins Sportzentrum gehören im Jahr 2019 zu den freiwilligen Leistungen, damit der Kreissportbund dort bleibt, wo er namentlich hingehört: in der Kreisstadt.

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13.12.2018 | Dr. Matthias Bollmeyer
Redebeitrag aus der heutigen Ratssitzung

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
„Abschaffung“ oder „Streichung“ klingt auf den ersten Blick vielleicht nicht positiv, aber für die jeversche CDU ist es an dieser Stelle wichtig festzuhalten, dass unsere Bürgerinnen und Bürger durch diese Abschaffung der Familienförderung für den Erwerb von Bauland und Immobilien zukünftig nicht schlechter gestellt werden. Auf Bundesebene ist mit dem Baukindergeld eine Regelung getroffen worden, die sogar eine höhere Förderung ermöglicht.

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13.12.2018 | Dr. Matthias Bollmeyewr
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Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
Redebeitrag aus der heutigen Ratssitzung

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
wenn man sich die Presse der letzten Jahre ansieht, kann man feststellen, dass kaum ein Quartal vergangen ist, in dem nicht ein öffentliches Gebäude, wenigstens ein An- oder Umbau oder eine neue Straße geplant, gebaut oder eingeweiht wurde. Man könnte denken, die Stadt Jever habe in ihrem Rathaus keinen Bürgermeister, sondern vielmehr stehe Bob der Baumeister an der Spitze der Verwaltung.
Bob der Baumeister ist diese nette Figur aus dem Kinderhörspiel, die in Bobhausen gemeinsam mit Freunden und sprechenden Fahrzeugen alle anfallenden Arbeiten erledigt. Konfliktlösung, Teamarbeit und soziale Kompetenzen stehen im Zentrum seines Handelns. Und jedes Mal, wenn Bob der Baumeister ein neues Projekt in Angriff nimmt, rufen seine Freunde laut „Yes we can!“ oder in der deutschen Version „Yo, wir schaffen das!“. Sein neuestes Projekt ist übrigens die Umgestaltung des Sonnenblumentals unter ökologisch sinnvollen Gesichtspunkten zu einer Wohnsiedlung – und das habe ich mir jetzt alles nicht ausgedacht, gleichwohl sich die Parallele zur Beplanung des bisherigen Schützenhofsportplatzes hier bei uns in Jever aufdrängt.

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03.12.2018 | Rainer Dabitsch
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Stadtverbandsvorsitzender Rainer Dabitsch.
CDU lädt zur Adventsfeier ein
Treffen am 14.12.2018

Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Jever,
heute möchten der Vorstand und ich Sie zu einem gemütlichen Beisammensein in der Adventszeit am 14.12.2018 um 19:00 Uhr in den Schützenhof einladen.
Bei Punsch und Gebäck haben wir Zeit nicht nur über politische Themen zu klönen und uns auf die Weihnachtszeit einzustimmen.
Freunde und Bekannte sind herzlich willkommen. Der Vorstand und ich freuen uns auf zahlreiche Gäste. Die Getränke werden vom Stadtverband übernommen.
Mit freundlichen Grüßen,
Rainer Dabitsch


23.11.2018 | Dr. Matthias Bollmeyer
CDU stellt Antrag zum Bahnhofsumfeld

„Auf unseren Antrag, die Fahrrad-Infrastruktur am jeverschen Bahnhof zu verbessern, gab es dankenswerterweise viele Anregungen von Einwohnern, so dass wir beschlossen haben, die Thematik Bahnhofsumfeld darüber hinaus weiterzuverfolgen“, erläutert CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer. Seine Fraktion hat deshalb beantragt, dass die Stadt Jever gemeinsam mit allen beteiligten Institutionen und Unternehmen das Erscheinungsbild des jeverschen Bahnhofs verbessern soll.
CDU-Ratsherr Leon von Ewegen, der sich der Problematik besonders angenommen hat, meint, dass beispielsweise Optimierungen bei Sitzgelegenheiten, Regenschutz, Parkplatzorganisation und Beschilderung des Wegs zur Jugendherberge für beispielsweise schulische Reisegruppen sinnvoll und nötig sind.

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17.11.2018 | Dr. Matthias Bollmeyer
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Ratsherr Stephan Eden.
CDU will Terrassengalgen am Graftenhaus entfernen

Die jeversche CDU-Ratsfraktion hat inzwischen beantragt, die so genannten stählernen Terrassengalgen in sämtlichen Außenbereichen des Erdgeschosses und auf der Dachterrasse im Obergeschoss des Graftenhauses zu entfernen. CDU-Ratsherr Stephan Eden erklärt in einer Pressemitteilung dazu: „Der planerisch ursprünglich angedachte Zweck, die unteren und oberen Außenbereiche mit Sonnensegeln zu überspannen, wurde aus Kostengründen verworfen, und die zukünftige Umsetzung scheitert an der Vogelkot-Thematik, die von den Krähen in der Altstadt ausgeht.“

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13.11.2018 | Rainer Dabitsch
ENTFÄLLT, NEUER TERMIN FOLGT: „An was muss ich noch denken?“
Informationsveranstaltung zum Thema Erbrecht und Vorsorgevollmacht/Patientenverfügung

Liebe Freunde,
niemand macht sich gerne Gedanken über den Tod – weder den eigenen noch den geliebter Menschen. Doch Angehörige haben nicht selten nach dem Tod eines Familienmitgliedes viele unbeantwortete Fragen. Doch damit nicht genug. Oft sehen die Erben sich mit massiven finanziellen Nachteilen konfrontiert. Licht ins Dunkel bringt an diesem Abend Marcus Hartwig. Der Rechtsanwalt und Notar wird aufklären über Testamente, Erbverträge, Erbausschlagungen, Schenkungsverträge und die Bedeutung einer General-/Vorsorgevollmacht sowie der Patientenverfügung.
Zu diesen Terminen lade ich Euch und auch interessierte Nichtmitglieder ein am:

Donnerstag, 29. November 2018, 19:00 Uhr,
Schützenhof Jever,
Schützenhofstraße 47, 26441 Jever.

Mit besten Grüßen,
Rainer Dabitsch


01.11.2018 | Dr. Matthias Bollmeyer
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Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
Fortschreibung des Masterplans
Redebeitrag aus der heutigen Ratssitzung

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
es ist inzwischen schon so etwas wie eine gute Tradition, dass wir einmal im Jahr über die Fortschreibung unseres Masterplans für die großen Investitionen beraten. Dieser Plan ist ein sinnvoller Leitfaden für die kommenden Jahre, und die CDU-Fraktion wird ihn selbstverständlich auch weiterhin unterstützen.
In der heute zu beschließenden Version erscheint nichts Neues oder nichts, was andere Bereiche im Masterplan selbst beeinträchtigt. In der vorgesehenen Zeit sollen die enthaltenen Investitionen möglichst umgesetzt werden. Dennoch ist es selbstverständlich, dass wir alle in den städtischen Gremien die einzelnen Maßnahmen im Vorfeld ihrer Umsetzung beraten und inhaltlich begleiten werden. Ebenso können noch weitere Maßnahmen dazu kommen, die derzeit noch nicht absehbar sind. In diesem Zusammenhang nenne ich nur die zuletzt rasante Entwicklung im Bau von Kindergärten in unserer Stadt. Wenn sich solche zusätzlichen Maßnahmen abzeichnen, werden wir sie sozusagen in den großen Kontext aufnehmen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.


16.10.2018 | Dr. Matthias Bollmeyer
Baukindergeld ersetzt Familienförderung
CDU stellt Antrag mit Grünen und FDP

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Stadt Jever haben jetzt gemeinsam beantragt, dass ab dem Haushaltsjahr 2019 die Familienförderung für den Erwerb von Bauland in der Stadt Jever entfällt.
Durch die Einführung des so genannten Baukindergeldes auf Bundesebene, das rückwirkend zum 1. Januar 2018 gezahlt wird, existiere jetzt eine entsprechende Förderung für Familien in einem finanziell größeren Rahmen. „Die Streichung der bisherigen kommunalen Förderung schafft der Stadt Jever und ihrem Haushalt an anderer Stelle wertvolle Freiräume“, sind sich die Fraktionsvorsitzenden Dr. Matthias Bollmeyer, Beate Berghaus und Karl Oltmanns einig.


08.10.2018 | Sebastian Werl
CDU-Stammtisch soll Menschen miteinander ins Gespräch bringen
Einladung zum nächsten Termin

Am Donnerstag, 11. Oktober 2018 lädt der CDU-Stadtverband zum Stammtisch ein. Ab 19:00 Uhr sind Bürgerinnen und Bürger eingeladen in der "Auszeit" der "Pütt" am Alten Markt 6 wieder miteinander ins Gespräch zu kommen. Bei dieser Gelegenheit können Probleme diskutiert und Wünsche geäußert werden. Zwanglos soll dieses Angebot den Kontakt zur Lokalpolitik erleichtern.