Archiv
18.02.2018 | Rainer Dabitsch
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Stadtverbandsvorsitzender Rainer Dabitsch.
Einladung
CDU Jever lädt zum Boßeln ein

Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Jever,
es ist wieder soweit, unser Straßenboßeln findet am 17.03.2018 statt. Start ist um 14:00 Uhr bei Elektro Buhrmann, Sandeler Straße bis Sandel und zurück. Christian Olm-Emden und Addik Behrendt werden wieder die Bollerwagen mit Verpflegung bestücken.
Gegen 17:00 Uhr erwartet uns im Schützenhof ein leckerer Wildschweinbraten, Preis 14,90 € pro Person. Nach dem Essen können wir uns dann noch einen gemütlichen Abend machen und evtl. noch Ideen während der Gespräche für unsere kommende Kommunalwahl aufgreifen.
Der Vorstand und ich freuen uns auf eine rege Beteiligung unserer Mitglieder und Freunde der CDU.
Um Anmeldungen bis zum 10.03.2018 wird gebeten bei Rainer Dabitsch, Tel. 04461/72688 (rainer.dabitsch@t-online.de) oder Addik Behrend, Tel.: 04461/72252 (addik.behrendt@t-online.de).
Mit freundlichen Grüßen,
Rainer Dabitsch, Stadtverbandsvorsitzender


12.02.2018 | Sebastian Werl
Weitere Treffen im Zwei-Monats-Rhythmus geplant

Zum ersten Mal lud am vergangenen Mittwoch der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Rainer Dabitsch zu der Premiere des CDU-Stammtischs ein. Mitglieder aber eben auch Interessiere sollen hier die Chance haben, loszuwerden, was ihnen auf der Seele brennt. "Wir wollen jedem die Gelegenheit bieten mit uns ins Gespräch zu kommen", erklärte Dabitsch den Hintergrund der Aktion.
Eine Eintagsfliege soll dieses Angebot jedoch nicht sein. Jeden zweiten Monat freuen sich Jevers Christdemokraten darauf den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. "Jeder, der etwas loswerden möchte, soll auch die Gelegenheit haben. Wir sind nicht nur vor den Wahlen da - wir hören immer zu", so Sebastian Werl (1. stv. Vorsitzender des CDU-Stadtverbands Jever).

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07.02.2018 | Tjark Waculik
Stellungnahme der JU Friesland

Der Antrag der SPD-Fraktion im jeverschen Stadtrat greift nach Ansicht der Jungen Union Friesland viel zu kurz. Jugendbeteiligung ist zweifelsohne der richtige Weg und für den demokratischen Diskurs unumgänglich. Die Idee, mit einem Stundenkontingent der Verwaltung eine funktionierende Jugendbeteiligung zu implementieren, kann jedoch nur von einer Fraktion mit einem Altersdurchschnitt jenseits der 50 kommen. „Jugendbeteiligung lässt sich nicht erzwingen“, so der 19-jährige CDU-Ratsherr Leon von Ewegen aus Jever.
In Bockhorn scheiterte ein unter anderem von der JU begleiteter Versuch, die Jugendbeteiligung auszuweiten, vornehmlich am mangelnden Interesse der Jugendlichen. Des Weiteren existiert in Form des Jugendparlamentes auf Kreisebene bereits eine Institution, die den Jugendlichen ein eingeschränktes Mitspracherecht einräumt. Hierbei stellt sich jedoch unumgänglich die Frage, ob das mangelnde Interesse nicht auch seinen Ursprung in der beschränkten Kompetenz etwaiger Jugendparlamente hat und insofern den betagten Herren der SPD ihre Listenplätze sichert, als dass angeblich kein Grund mehr bestünde, junge Leute in den Stadtrat zu integrieren.

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25.01.2018 | Dr. Matthias Bollmeyer
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Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
Redebeitrag aus der heutigen Ratssitzung

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
der Fremdenverkehrsbeitrag, über den wir zum Glück heute das letzte Mal diskutieren und abstimmen werden, wurde von der jeverschen CDU von Anfang an mit besonderer Aufmerksamkeit, Skepsis und Ablehnung begleitet. Insofern sind wir froh, wenn eine lange Geschichte endlich zum Ende kommt. Wie sagt der Volksmund: Was lange währt, wird endlich gut!
Der Fremdenverkehrsbeitrag beschäftigte schon die Ratsmitglieder der Ratsperiode von 2006 bis 2011, die Unzufriedenheit in der Stadt wurde zunehmend größer und gipfelte im gerichtlichen Vergleich vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg am 27. Juni 2016. Die jeversche CDU ist der Meinung, dass der Fremdenverkehrsbeitrag von Anfang an scheiterte, weil er nicht bei den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern angekommen war und von ihnen nicht akzeptiert wurde. Und er umfasst zudem einen riesigen Verwaltungsaufwand, der wieder abgeschafft werden muss. Berechnungen haben uns gezeigt, welcher Anteil der Einnahmen von den Verwaltungsausgaben, Anwaltshonoraren und Gerichtskosten wieder aufgezehrt wurde.
Vor diesem Hintergrund sind auch die hier in den Gremien noch zuletzt diskutierten 30.000 EUR der Gewerbetreibenden nicht als Kompensation zu sehen, denn für einen abgeschafften Fremdenverkehrsbeitrag muss kein bisher Zahlungspflichtiger eine Kompensation erbringen. Dieser Zusammenhang besteht juristisch eindeutig nicht. Dennoch haben wir das Vertrauen in die Gewerbetreibenden, dass die entsprechende Zuwendung bei der Stadt ankommen wird. Für die CDU steht somit heute nicht die buchhalterische Abrechnung auf dem Plan, sondern die rechtssichere Befriedung einer Spannung, die unsere Stadt jahrelang bewegt hat. Den jeverschen Grünen und der jeverschen FDP danken wir für die gute gemeinsame Vorbereitung!

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21.11.2017 | Vorstand
Trauer um Johanna Ummen
Erste Ratsfrau Jevers verstorben

Wir trauern mit der Familie um unser langjähriges Parteimitglied

Johanna Ummen

Johanna hat uns engagiert als Stadträtin und Vorstandsmitglied unterstützt. Wir sind traurig, dass wir uns von unserem Ehrenmitglied verabschieden müssen.

Wir werden ihr Andenken stets in Ehren halten.

Stadtverband CDU Jever

Rainer Dabitsch, Stadtverbandsvorsitzender

Dr. Matthias Bollmeyer, Fraktionsvorsitzender


09.11.2017 | Rainer Dabitsch
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Eine schöne Adventszeit!
Einladung zur Adventsfeier
CDU Jever trifft sich am 07.12.2017

Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Jever,
heute möchten der Vorstand und ich Sie zu einem gemütlichen Beisammensein in der Adventszeit am 07.12.2017 um 19:00 Uhr in den Schützenhof einladen.
Bei Punsch und Gebäck haben wir Zeit nicht nur über politische Themen zu klönen und uns auf die Weihnachtszeit einzustimmen. Auch eine kleine Überraschung haben wir für Sie vorbereitet.
Freunde und Bekannte sind herzlich willkommen. Der Vorstand und ich freuen uns auf zahlreiche Gäste. Die Getränke werden vom Stadtverband übernommen.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Dabitsch


26.10.2017 | Dr. Matthias Bollmeyer
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Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
Redebeitrag aus der heutigen Ratssitzung

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich muss gar nicht daran erinnern, dass die jeversche CDU den Fremdenverkehrsbeitrag von Anfang an mit Skepsis betrachtet hat, denn das ist hinlänglich bekannt. Ich möchte vielmehr sagen, dass wir erleichtert sind, wenn jetzt ein jahrelanger Rechtsstreit endlich zu einem Ende kommt. Warum?
Mit dem gerichtlichen Vergleich vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg am 27. Juni 2016 wurde der Stadt Jever mitgeteilt, dass sie über keine gültige Fremdenverkehrsbeitragssatzung verfügt. Der Gedanke, diese Satzung zu korrigieren und rechtsfest zumachen, verbietet sich aus zwei Gründen: Zum einen haben juristisch versierte Personen längst festgestellt, dass andere Punkte einer neuen Satzung ebenfalls wieder angreifbar wären, und zum anderen gab es bereits über mehrere Jahre regelmäßig grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten über die Einführung und die Erhebung des Beitrags in unserer Stadt. Das alles wollen wir jetzt beenden und stellen deshalb fest: Dieses Beitragskonzept ist gescheitert und gehört abgehakt.

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13.10.2017 | Dr. Matthias Bollmeyer
Wirtschaftlichkeitsprüfung ist sinnvoll
CDU bekräftigt Bedingungen für weitere Windkraft-Planungen

In der Debatte um die Errichtung weiterer Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Stadt Jever bekräftigt die jeversche CDU-Ratsfraktion nochmals ihre Auffassung, dass die Planungen nicht über eine Höhe von 150 m hinausgehen dürfen und dass nur erheblich weniger Anlagen entstehen sollen als es die Flächen, die die Potenzialstudie ermittelt hat, ermöglichen. „Diese Auffassung kristallisiert sich auch als Mehrheitsmeinung im jeverschen Rat heraus“, erklärt CDU-Ratsherr Dr. Harry Funk. Insofern sei auch die vom Bürgermeister angeregte Wirtschaftlichkeitsprüfung zu diesem Zeitpunkt sinnvoll, meint CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer und ergänzt: „Wenn unter den beiden genannten Bedingungen keine Aussicht auf den erfolgreichen Betrieb von Windkraftanlagen bestehen sollte, so ist es sinnvoll, das Planungsverfahren nicht weiter zu verfolgen, sondern an dieser Stelle zu beenden.“


22.09.2017 | Vorstand
Wahlkampf auf dem Kirchplatz
In den Endspurt für Angela Merkel und Hans-Werner-Kammer

Auch heute war der Wahlkampfstand der jeverschen CDU auf dem Wochenmarkt wieder gut besucht. Stadtverbandsvorsitzender Rainer Dabitsch und seine Mitstreiter gingen in den Endspurt für Angela Merkel und Hans-Werner Kammer.


19.09.2017 | Vorstand
Wahlparty
CDU-Stadtverband lädt ein

Der CDU-Stadtverband Jever lädt am Tag der Bundestagswahl, Sonntag, den 24.9.17, ab 17.30 Uhr zur Wahlparty in den Schützenhof Jever ein. Auch Freunde und Gäste sind herzlich willkommen.