Archiv
21.03.2018 | Sebastian Werl
Wunsch nach „Blaulichttag“ bei Ehrenamtlichen

Bergung, Eigentumssicherung, Beleuchtungseinsätze und das Auspumpen von Kellern – für dies und noch viel mehr steht die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW). Auch in Jever gibt es diese „Blauen Engel“, die immer dann kommen, wenn Menschen in Not sind. Die Arbeit der 48 Ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in der Einsatzabteilung ist Facettenreich. Einsätze bei Verkehrsunfällen, Bränden und Witterungsschäden gehören ebenso zum Aufgabenbereich, wie die Unterstützung bei Stadtfesten oder Veranstaltungen. Das THW in Jever deckt rund 136 Einsatzoptionen ab – und dies 365 Tage im Jahr. 24 Stunden täglich. „Unsere gute Ausrüstung und auch der Ausbildungsstand der Einsatzkräfte ermöglicht es uns viele verschiedene Kompetenzen abzudecken“, erklärte Harmut Duden, der Ortsbeauftragte.
Um sich über die Arbeit des THW zu informieren, besuchten jetzt Mitglieder des CDU-Stadtverbandes und Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion die Helfer am Bullhamm. Im Gespräch mit dem Ortsbeauftragten Harmut Duden und Zugführer Michael Falkenhof erfuhren die Christdemokraten, vieles über die Geschichte des THW aber auch die aktuellen Herausforderungen, die an die Ehrenamtlichen gestellt werden. „Die Arbeit, die hier ehrenamtlich geleistet wird, ist ein großes gesellschaftliches Engagement. Ohne diese Menschen wäre unser Leben um ein vielfaches ärmer“, betonte der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Rainer Dabitsch.

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16.03.2018 | Dr. Matthias Bollmeyer
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Ratsherr Dirk Zillmer.
Antrag: Haushalt künftig zum Jahresende beschließen
CDU weist auf zeitlichen Ablauf hin

Wie der jeversche CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Bollmeyer jetzt in einer Presseerklärung mitteilte, hat seine Fraktion kürzlich beantragt, dass die Aufstellung der städtischen Haushalte ab dem Jahr 2019 so zeitgerecht begonnen und für die Beratung zur Verfügung gestellt wird, dass gemäß den gesetzlichen Vorgaben ein Haushaltsbeschluss durch den Rat bis zum 31.12. des Vorjahres ermöglicht wird. „Das Haushaltsgrundsätzegesetz gilt für Länder und Bund gleichermaßen“, ergänzt CDU-Ratsherr Dirk Zillmer und erklärt weiter: „Da es in Niedersachsen keine ergänzenden oder abweichenden gesetzlichen Regelungen gibt, gilt dieser Grundsatz auch für die Kommunen. Nach dem Grundgesetz ist ein Haushalt für ein Haushaltsjahr aufzustellen und zu beschließen.“ Außerdem müsse demnach ein Haushalt grundsätzlich rechtzeitig zu Beginn des betroffenen Haushaltsjahres beschlossen vorliegen. Ausnahmen davon dürfte es zukünftig nur noch in Jahren mit Kommunalwahlen geben, wie zum Beispiel im Jahr 2021.


15.03.2018 | Dr. Matthias Bollmeyer
Jedes Fraktionsmitglied trifft eine individuelle Entscheidung
Redebeitrag aus der heutigen Ratssitzung

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
in der eigentlichen Sache will ich heute nichts mehr sagen. Wichtig ist mir aber zu betonen, dass wir von der CDU den gesamten Prozess bis hier offen begleitet und auch immer ehrlich gesagt haben, erst entscheiden zu können, wenn alle notwendigen Informationen vorliegen. Dies ist jetzt der Fall. Ruhigen Gewissens kann sich jetzt jeder von uns für oder gegen den Beschlussvorschlag der Verwaltung entscheiden. Diese Entscheidung betrifft eine schwerwiegende Thematik, weshalb meine Fraktion bereits vor längerer Zeit auch öffentlich bekannt gegeben hat, dass jede Mandatsträgerin und jeder Mandatsträger aufgrund eigener Erkenntnisse und Abwägungen eine individuelle Entscheidung zu treffen hat.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.


15.03.2018 | Dr. Matthias Bollmeyer
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Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
Antrag: Blumenstraße aufwerten
CDU sieht Vorteile in höherer Priorität

Die CDU-Fraktion im jeverschen Stadtrat hat kürzlich beantragt, die Blumenstraße in der Diskussion der Prioritätenliste für den Straßenausbau mit höherer Priorität einzuordnen als bisher. „Ein Ausbau der Blumenstraße, die die letzte nicht-sanierte Straße im unmittelbaren Innenstadtbereich ist, scheint uns dringend notwendig“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer. Diese Straße sei mit Ausnahme des Fußwegs für alle Verkehrsteilnehmer (Kinderwagen, Rollstuhl, Rollator, Fahrrad, Kraftfahrzeuge) in einem sehr schlechten Zustand und könnte in aufgewerteter Form mit Parkplätzen entlang der Grünfläche zudem zur Parkplatzentlastung im Bereich St.-Annen-Straße, Am Wall und Mitscherlichdenkmal beitragen. „Diese Maßnahme ist unseres Erachtens noch im unmittelbaren Kontext der Gestaltung des Platzes um das Mitscherlichdenkmal zu sehen, die absolut gelungen ist, für die aber auch bisheriger öffentlicher Parkraum umgenutzt wurde“, meint Bollmeyer.


28.02.2018 | Dr. Matthias Bollmeyer
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Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
Stellungnahme von Dr. Matthias Bollmeyer im Ausschuss heute

Meine Damen und Herren,
weshalb beraten wir heute erneut, ob das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes fortgesetzt werden soll? Zuletzt haben wir hier im Ausschuss und im Stadtrat darüber beraten, ob die Potenzialstudie bei der Planung von Windenergieanlagen in Jever als Grundlage berücksichtigt werden soll. Dabei war es mehrheitlicher Wunsch der Fraktionen, nicht mehr als neun Anlagen vorzusehen und eine Gesamthöhe von 150m je Anlage nicht zu überschreiten. Diese Vorgaben hätten zu einer juristisch anfechtbaren Verhinderungsplanung führen können. Deshalb hat die Stadtverwaltung eine Wirtschaftlichkeitsberechnung in Auftrag gegeben, deren Erkenntnisse am Ende des vergangenen Jahres durch eine Pressemitteilung des Bürgermeisters auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind und die wir im Januar in einer interfraktionellen Sitzung nochmals ausführlich mit Experten erörtert und diskutiert haben. Das Ergebnis ist, dass Windenergieanlagen in Jever wirtschaftlich betrieben werden können.

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18.02.2018 | Rainer Dabitsch
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Stadtverbandsvorsitzender Rainer Dabitsch.
Einladung
CDU Jever lädt zum Boßeln ein

Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Jever,
es ist wieder soweit, unser Straßenboßeln findet am 17.03.2018 statt. Start ist um 14:00 Uhr bei Elektro Buhrmann, Sandeler Straße bis Sandel und zurück. Christian Olm-Emden und Addik Behrendt werden wieder die Bollerwagen mit Verpflegung bestücken.
Gegen 17:00 Uhr erwartet uns im Schützenhof ein leckerer Wildschweinbraten, Preis 14,90 € pro Person. Nach dem Essen können wir uns dann noch einen gemütlichen Abend machen und evtl. noch Ideen während der Gespräche für unsere kommende Kommunalwahl aufgreifen.
Der Vorstand und ich freuen uns auf eine rege Beteiligung unserer Mitglieder und Freunde der CDU.
Um Anmeldungen bis zum 10.03.2018 wird gebeten bei Rainer Dabitsch, Tel. 04461/72688 (rainer.dabitsch@t-online.de) oder Addik Behrend, Tel.: 04461/72252 (addik.behrendt@t-online.de).
Mit freundlichen Grüßen,
Rainer Dabitsch, Stadtverbandsvorsitzender


12.02.2018 | Sebastian Werl
Weitere Treffen im Zwei-Monats-Rhythmus geplant

Zum ersten Mal lud am vergangenen Mittwoch der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Rainer Dabitsch zu der Premiere des CDU-Stammtischs ein. Mitglieder aber eben auch Interessiere sollen hier die Chance haben, loszuwerden, was ihnen auf der Seele brennt. "Wir wollen jedem die Gelegenheit bieten mit uns ins Gespräch zu kommen", erklärte Dabitsch den Hintergrund der Aktion.
Eine Eintagsfliege soll dieses Angebot jedoch nicht sein. Jeden zweiten Monat freuen sich Jevers Christdemokraten darauf den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. "Jeder, der etwas loswerden möchte, soll auch die Gelegenheit haben. Wir sind nicht nur vor den Wahlen da - wir hören immer zu", so Sebastian Werl (1. stv. Vorsitzender des CDU-Stadtverbands Jever).

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07.02.2018 | Tjark Waculik
Stellungnahme der JU Friesland

Der Antrag der SPD-Fraktion im jeverschen Stadtrat greift nach Ansicht der Jungen Union Friesland viel zu kurz. Jugendbeteiligung ist zweifelsohne der richtige Weg und für den demokratischen Diskurs unumgänglich. Die Idee, mit einem Stundenkontingent der Verwaltung eine funktionierende Jugendbeteiligung zu implementieren, kann jedoch nur von einer Fraktion mit einem Altersdurchschnitt jenseits der 50 kommen. „Jugendbeteiligung lässt sich nicht erzwingen“, so der 19-jährige CDU-Ratsherr Leon von Ewegen aus Jever.
In Bockhorn scheiterte ein unter anderem von der JU begleiteter Versuch, die Jugendbeteiligung auszuweiten, vornehmlich am mangelnden Interesse der Jugendlichen. Des Weiteren existiert in Form des Jugendparlamentes auf Kreisebene bereits eine Institution, die den Jugendlichen ein eingeschränktes Mitspracherecht einräumt. Hierbei stellt sich jedoch unumgänglich die Frage, ob das mangelnde Interesse nicht auch seinen Ursprung in der beschränkten Kompetenz etwaiger Jugendparlamente hat und insofern den betagten Herren der SPD ihre Listenplätze sichert, als dass angeblich kein Grund mehr bestünde, junge Leute in den Stadtrat zu integrieren.

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25.01.2018 | Dr. Matthias Bollmeyer
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Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
Redebeitrag aus der heutigen Ratssitzung

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
der Fremdenverkehrsbeitrag, über den wir zum Glück heute das letzte Mal diskutieren und abstimmen werden, wurde von der jeverschen CDU von Anfang an mit besonderer Aufmerksamkeit, Skepsis und Ablehnung begleitet. Insofern sind wir froh, wenn eine lange Geschichte endlich zum Ende kommt. Wie sagt der Volksmund: Was lange währt, wird endlich gut!
Der Fremdenverkehrsbeitrag beschäftigte schon die Ratsmitglieder der Ratsperiode von 2006 bis 2011, die Unzufriedenheit in der Stadt wurde zunehmend größer und gipfelte im gerichtlichen Vergleich vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg am 27. Juni 2016. Die jeversche CDU ist der Meinung, dass der Fremdenverkehrsbeitrag von Anfang an scheiterte, weil er nicht bei den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern angekommen war und von ihnen nicht akzeptiert wurde. Und er umfasst zudem einen riesigen Verwaltungsaufwand, der wieder abgeschafft werden muss. Berechnungen haben uns gezeigt, welcher Anteil der Einnahmen von den Verwaltungsausgaben, Anwaltshonoraren und Gerichtskosten wieder aufgezehrt wurde.
Vor diesem Hintergrund sind auch die hier in den Gremien noch zuletzt diskutierten 30.000 EUR der Gewerbetreibenden nicht als Kompensation zu sehen, denn für einen abgeschafften Fremdenverkehrsbeitrag muss kein bisher Zahlungspflichtiger eine Kompensation erbringen. Dieser Zusammenhang besteht juristisch eindeutig nicht. Dennoch haben wir das Vertrauen in die Gewerbetreibenden, dass die entsprechende Zuwendung bei der Stadt ankommen wird. Für die CDU steht somit heute nicht die buchhalterische Abrechnung auf dem Plan, sondern die rechtssichere Befriedung einer Spannung, die unsere Stadt jahrelang bewegt hat. Den jeverschen Grünen und der jeverschen FDP danken wir für die gute gemeinsame Vorbereitung!

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21.11.2017 | Vorstand
Trauer um Johanna Ummen
Erste Ratsfrau Jevers verstorben

Wir trauern mit der Familie um unser langjähriges Parteimitglied

Johanna Ummen

Johanna hat uns engagiert als Stadträtin und Vorstandsmitglied unterstützt. Wir sind traurig, dass wir uns von unserem Ehrenmitglied verabschieden müssen.

Wir werden ihr Andenken stets in Ehren halten.

Stadtverband CDU Jever

Rainer Dabitsch, Stadtverbandsvorsitzender

Dr. Matthias Bollmeyer, Fraktionsvorsitzender