Archiv
02.01.2020 | Dr. Matthias Bollmeyer
Artikelbild
Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
CDU begrüßt Entlastungsbau unter dem ZOB

„Inzwischen haben hydraulische Berechnungen der EWE gezeigt, dass das seit Jahren auftretende Hochwasser bei Starkregen im Stadlander Weg und im Ammerländer Weg sich auf die Zuleitungen im Regenwasserkanalnetz der Stadt Jever aus den Bereichen Schützenhofstraße, Schlosserstraße und Anton-Günther-Straße zurückführen lässt“, teilt jetzt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer mit, der sich bereits seit dem Jahr 2015 im Gespräch mit Anwohnern der betroffenen Bereiche befindet und schon mehrfach mit der EWE in dieser Angelegenheit gesprochen hat.

weiter

13.12.2019 | Stephan Eden
Artikelbild
Ratsherr Stephan Eden.
Redebeitrag aus der gestrigen Ratssitzung

Moin in die Runde,
der Haushalt 2020…
Da ja jeder die Chance hatte den Haushalt zu lesen und eigentlich alle wissen müssten was drin steht, werde ich hier nicht auf einzelne kleine, sinnvolle oder eventuell sinnfreie Kostenstellen eingehen.
Die Entwicklung der Haushaltsituation der Stadt Jever ist insgesamt nach wie vor sehr positiv zu sehen.
Durch den Liquiditätsüberschuss aus 2019 werden wir keine Probleme mit der Liquidität in 2020 bekommen.
Ein sehr großer Teil der neuen Schulden die aufgenommen werden müssen, unter anderem für Bau- und Bauerwartungsland, Erschließungen, Instandhaltung etc. werden in naher Zukunft getilgt. Dies liegt in erster Linie daran, dass unsere Stadt so attraktiv ist und viele Menschen hier wohnen, bauen, investieren, arbeiten und leben wollen. Wenn man die ursprüngliche Entwicklung der Schulden durch den Masterplan sieht, könnte man fast annehmen, wir leben in der Stadt der fliegenden, gebratenen Tauben. Leider ist das nicht ganz so. Durch gewaltige Sprünge auf der Einkommenseite, die einen erstmal fröhlich stimmen, greifen natürlich übergeordnete Gremien voll mit beiden Händen in die Stadtkasse. Zuweisungen sinken, Kreisumlagen steigen. Vielleicht kann der Kämmerer ja dem Kreis das SEPA-Mandat kündigen und den Schlüssel für die Schatztruhe verschlucken, um den dadurch massiv abschmelzenden tatsächlichen Überschuss zu retten.

weiter

02.12.2019 | Rainer Dabitsch
Artikelbild
Fröhliche Weihnachten!
Einladung
CDU lädt zur Adventsfeier

Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Jever,
heute möchten der Vorstand und ich Sie zu einem gemütlichen Beisammensein in der Adventszeit am
13.12.2019 um 19:00 Uhr in den Schützenhof
einladen.
Bei Punsch und Gebäck haben wir Zeit nicht nur über politische Themen zu klönen und uns auf die Weihnachtszeit einzustimmen.
Auch eine kleine Überraschung haben wir für Sie vorbereitet.
Freunde und Bekannte sind herzlich willkommen. Der Vorstand und ich freuen uns auf zahlreiche Gäste.
Die Getränke werden vom Stadtverband übernommen.
Mit freundlichen Grüßen,
Rainer Dabitsch


27.11.2019 | Dr. Matthias Bollmeyer
Artikelbild
Ratsherr Dr. Harry Funk.
Ratsmehrheit lässt fünfjährige Planung scheitern

„Das Verhalten der SPD, SWG und von Teilen der FDP hat eine fünfjährige, intensive Planung von Rat, Verwaltung und Experten unter Bürgerbeteiligung schlussendlich zerstört“, teilt der jeversche CDU-Ratsherr Dr. Harry Funk jetzt mit. Die CDU bedauere diese Erkenntnis. Funk ergänzt: „Planung heißt in Jevers Ausschüssen zu oft Konservierung alter Zustände ohne Mut, sich zukünftigen Erfordernissen zu stellen.“ Leider habe man erkennen müssen, dass aufgrund des teilweise ablehnenden Abstimmungsverhaltens der FDP in der letzten Ratssitzung der Verkauf des Spielplatzes in der Georg-von-der-Vring-Straße scheiterte.

weiter

21.11.2019 | Dr. Matthias Bollmeyer
Artikelbild
Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
Raumkonzept muss erörtert werden

Herr Vorsitzender,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
es geht heute um den Grundsatzbeschluss, die Paul-Sillus-Schule – ich zitiere aus der Tagesordnung – „zur Gewährleistung eines nachhaltigen und qualitativ hochwertigen Ganztagsbetriebes“ auszubauen. Obwohl zuletzt bereits im Vorfeld unserer städtischen Haushaltsberatungen von einem Investitionsvolumen von 2 bis 4 Millionen Euro die Rede war, konnten wir bereits den Ausführungen der Verwaltung entnehmen, dass zunächst weitere Entwicklungen und Beschlüsse der Bundespolitik ausgewertet werden sollen.
Dennoch möchte ich bereits vorgreifen und darauf hinweisen, dass die angekündigten 2 Milliarden Euro für den Ausbau des Ganztagsbetriebs bis zum Jahr 2025 für insgesamt 15.000 deutsche Grundschulen nicht ausreichen werden. Im Durchschnitt entfallen dabei auf jede Grundschule nämlich nur gut 130.000 Euro, was regelmäßig weitere Finanzmittel des jeweiligen Bundeslandes und des kommunalen Schulträgers erforderlich machen dürfte.
Die Vorstellung, jedem Grundschulkind in Deutschland ab dem Jahr 2025 einen Ganztagsplatz in der Schule anbieten zu können, sollte grundsätzlich nicht zu der plakativen Vorstellung führen: „Eltern, gebt doch eure Kinder ab, weil wir das so haben wollen!“

Zusatzinfos weiter

08.11.2019 | Dr. Matthias Bollmeyer
Artikelbild
Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
Redebeitrag aus der gestrigen Ratssitzung

Herr Vorsitzender,
Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
es hat inzwischen schon eine richtige Tradition, dass wir hier im Stadtrat in der Ratssitzung vor der Verabschiedung des Haushalts die Fortschreibung des Masterplans „Perspektive Jever“ für das kommende Jahr beschließen – so auch heute. Der Masterplan gibt uns auch für 2020 wieder eine gute Orientierung und Zielvorgabe, wenngleich wir sicherlich im Detail über die eine oder andere Maßnahme zukünftig noch inhaltlich sprechen und diskutieren werden müssen.
Und auch meine Fraktion hat durchaus Vorschläge für Anpassungen in der Planung – aber die werden wir einbringen, wenn die einzelnen Punkte konkret werden und im Haushalt auftauchen. Heute geht es um die Kenntnisnahme, die wir jetzt abzustimmen bitten.

weiter

20.10.2019 | Vorstand
Neuer Vorstand gewählt
Rainer Dabitsch bleilbt Vorsitzender

Der neue Vorstand des CDU-Stadtverbands Jever freut sich über seine Wahl und ist gespannt auf die Aufgaben der kommenden zwei Jahre: Rolf Göhr (Schatzmeister), Sebastian Werl (1. stv. Vorsitzender), Karsten Feigenbutz (2. stv. Vorsitzender), Rainer Dabitsch (Vorsitzender), Dr. Matthias Bollmeyer (Fraktionsvorsitzender), Jenny Menger (Schriftführerin) und Christel Bartelmei (Kreisvorsitzende).


05.10.2019 | Rainer Dabitsch
Artikelbild
Stadtverbandsvorsitzender Rainer Dabitsch.
Vorstandswahl am 18. Oktober 2019

Liebe Mitglieder der CDU Jever,
die letzten Vorstandswahlen liegen bereits zwei Jahre zurück und es soll alle zwei Jahre ein neuer Vorstand gewählt werden.
Dabei bestimmen unsere Mitglieder demokratisch darüber, wie der Vorstand für die nächsten zwei Jahre besetzt wird.
An dieser Stelle möchte ich mich als Vorsitzender unseres Stadtverbandes bei allen Vorstandskollegen und der CDU Fraktion im Rat für die vertrauensvolle und harmonische Zusammenarbeit bedanken.
Die letzten zwei Jahre sind schnell vergangen und nun gilt es, erneut einen Vorstand für die kommenden zwei Jahre zu wählen. Hierbei wird es in einigen Positionen Veränderungen geben, da nicht alle ehemaligen Vorstandsmitglieder erneut zur Wahl stehen.

weiter

09.09.2019 | Dr. Matthias Bollmeyer
Artikelbild
Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.
CDU stellt Antrag

Wie der jeversche CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Bollmeyer mitteilt, hat seine Fraktion kürzlich beantragt, in allen öffentlichen Gebäuden in der Trägerschaft der Stadt Jever zeitgemäße Defibrillatoren für Ersthelfer installieren zu lassen. Dabei sollen fachliche Beratung sowie Hinweise zu Fördermöglichkeiten und Zuschüssen beispielsweise über die Björn-Steiger-Stiftung und den GUV eingeholt und Haushaltsmittel für das Jahr 2020 eingeplant werden. Die CDU hatte zuvor erfahren, dass die Stadt Jever derzeit nur zwei Defibrillatoren besitzt, von denen sich einer dauerhaft im Graftenhaus und der andere im Sommerhalbjahr im Freibad und im Winterhalbjahr im Rathaus befindet. „Es ist inzwischen nachgewiesen, dass für medizinische Laien und Ersthelfer öffentlich zugängliche Defibrillatoren dazu beitragen, menschliches Leben zu retten und die Anzahl von Todesfällen durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes zu verringern“, erläutert Bollmeyer und ergänzt, dass deshalb entsprechende Geräte flächendeckend und eben auch in öffentlichen Gebäuden stationiert sein müssten. Zudem sei die Anwendung des Geräts bereits seit geraumer Zeit selbsterklärend und schließe auch irrtümliche Anwendungen aus.

weiter

01.09.2019 | Dr. Matthias Bollmeyer
CDU freut sich über Start von "ParkNow" in Jever

Die jeversche CDU-Stadtratsfraktion freut sich, dass letzte Woche ihr Antrag umgesetzt wurde, die Parkgebühren in der Stadt Jever über die App „ParkNow“ mit Mobiltelefonen zahlen zu können. CDU-Ratsherr Leon von Ewegen hatte diese Idee im Sommer 2018 maßgeblich erarbeitet und für ihre Umsetzung im Kulturausschuss der Stadt geworben. „Der ausgewählte Anbieter ist nicht nur in den Metropolen wie Hamburg als Marktführer aktiv, sondern auch in unserer Region bereits vertreten“, erklärt von Ewegen und ergänzt, dass das Bezahlen mit Münzen selbstverständlich weiterhin möglich sein wird.

weiter