Jever - Die CDU-Fraktion weist die Kritik an dem Vorsitzenden des Planungsausschusses Horst-Dieter Husemann im Zusammenhang mit dem Spielplatz Neißer Straße entschieden zurück. Ein Ausschussvorsitzender hat lediglich die Aufgabe, einen Ausschuss zu leiten und somit für einen geordneten Sitzungsverlauf zu sorgen. Er gibt aber keine Entscheidungen vor.

Neißer Straße.

In der Sache ist festzustellen, dass die Grünen sowohl in der Sitzung des Planungsausschusses vom 15.09.2010 als auch in der Ratssitzung vom 30.09.2010 der Umwandlung des Spielplatzes in Bauland zugestimmt haben. In der Sitzung des Planungsausschusses vom 04.05.2011 ist lediglich - und zwar einstimmig mit den Stimmen aller Parteien - über die erneute öffentliche Auslegung des aktuellen Planungsentwurfs entschieden worden. Dabei sind die Interessen der Anlieger weitgehend berücksichtigt worden, wie im Übrigen die anwesenden betroffenen Bürger und Bürgerinnen auf eine entsprechende Erklärung des Kämmerers hin durch Beifall bekundeten. Leider haben die Grünen in dieser Sitzung unentschuldigt gefehlt, so dass es völlig unverständlich ist, wie Herr Schwanzar in seinem Wohnzimmer zu Hause eine Sitzung bewerten kann, an der niemand von den Grünen teilgenommen hat.