Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
der vertraglichen Vereinbarung mit der Dorfgemeinschaft Cleverns wird die CDU-Fraktion heute nicht zustimmen. Dafür führen wir folgende Begründungen an: Bereits in der jetzigen Konkretisierung der Planungen sind die Kosten für den Eigenanteil der Stadt Jever um über 30 % gestiegen. Wie der Kämmerer erklärte, beruht das darauf, dass inzwischen genau ermittelt wurde, welcher exakte Anteil des angedachten Gebäudes an der Dorfstraße als Dorfgemeinschaftshaus genutzt werden kann und welcher exakte Anteil der Wohnnutzung zugeführt wird bzw. bleiben wird. Der letztgenannte Anteil ist nicht aus Fördermitteln bezuschussungsfähig und muss von der Stadt Jever getragen werden. Zudem hatten wir in den vergangenen Tagen einen Ortstermin und haben uns die Planungen vor Ort erläutern und das Erdgeschoss sowie die Nebenanlagen der Immobilie zeigen lassen.

Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.

Ohne diesbezüglich in die Details zu gehen, konnten wir erkennen, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis aufgrund der Bausubstanz weitere Kosten für die Stadt entstehen werden. Dieses finanzielle Risiko mitzutragen, ist die CDU im Interesse der großen Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger nicht bereit. Und die grundsätzlichen Bedenken, dass es nicht gelingt, ein Dorfgemeinschaftshaus in einem Ort und in einer Dorfgemeinschaft zu installieren, wo bereits zwei Gaststätten und dem Dorfladen dies nicht gelungen ist, stehen für uns natürlich auch weiterhin im Raum.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.