Nachdem auf Antrag der jeverschen CDU-Fraktion im letzten Kulturausschuss beschlossen worden war, die Beratungen über den Austritt aus dem Zweckverband Ems-Dollart-Region (EDR) zu vertagen und weitere Informationen dazu einzuholen, teilte Dr. Matthias Bollmeyer als Vorsitzender der CDU-Fraktion inzwischen mit, dass seine Fraktion jetzt einen weiteren umfassenden Antrag zu dieser Thematik gestellt habe. „Ich habe inzwischen umfassende Auskünfte und Materialien vom EDR-Büro erhalten, so dass wir beantragt haben, in die nächste Sitzung des Kulturausschusses nicht nur Frau Prof. Dr. Antje Sander als Vertreterin des Schlossmuseums, sondern auch Mitarbeiter der EDR einzuladen, die mir mitteilten, uns gerne in Jever beraten zu wollen“, sagt Bollmeyer. Zudem bittet er, dass die Informationen, die er eingeholt hat, zusammen mit dem neuen Antrag der CDU den Ratsmitgliedern und der Verwaltung über das Ratsinformationssystem vollständig zur Verfügung gestellt werden. Außerdem beauftrage die CDU die Stadtverwaltung, die jeversche Öffentlichkeit (Institutionen, Schulen, Vereine usw.) auf EDR-Förderungen hinzuweisen und auch selbst in einem oder mehreren Arbeitsfeldern der Stadtverwaltung (besonders Kultur und Tourismus) ein EDR-Projekt zu initiieren.

Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer.

Laut Auskunft der Stadt wird seit dem Jahr 2001 ein Mitgliedsbeitrag in Höhe von gut EUR 2.000 (EUR 2.110,40 im laufenden Jahr) an die EDR gezahlt. In fünfzehn Jahren der Mitgliedschaft sind somit etwa EUR 30.000 als Mitgliedsbeiträge gezahlt worden. Dazu erläutert Bollmeyer: „Aus den mir inzwischen vorliegenden Informationen und Materialien vom EDR-Büro gehen die genauen Beträge hervor, die für verschiedene Projekte aus EU- und Landesmitteln über die EDR nach Jever geflossen sind. Diese übersteigen die bisherigen Mitgliedsbeiträge der Stadt deutlich.“ Außerdem zeige sich, dass nicht nur das Schlossmuseum, sondern auch verschiedene andere Institutionen von EDR-Mitteln profitiert haben. Dazu gehören namentlich die Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade (VEJ) sowie die jeverschen Schulen. „Festzuhalten ist, dass die Stadt Jever als Kommune zwar keine EDR-Fördermittel erhalten hat, aber sehr wohl in der Summe höhere fünfstellige Beträge nach Jever geflossen sind“, meint der CDU-Fraktionsvorsitzende. Seine Fraktion schlage deshalb wie erwähnt vor, neben den bisherigen Projekten zu prüfen, ob zukünftig auch eigene EDR-Projekte der Stadt als Kommune denkbar sind. Diese könnten besonders in den Bereichen Fahrradtourismus, Paddeltourismus, Gröschler-Haus, Musikveranstaltungen, mehrsprachige Informationsmaterialien sowie bei der stärkeren Mitarbeit an Projekten der Ostfriesischen Landschaft („Land der Entdeckungen“) liegen. Zudem könnte die Städtepartnerschaft mit Harlingen aufleben oder neue Ansätze zur Kooperation im Rahmen eines EDR-Projektes bieten. „Die Hinweise in der Sitzungsvorlage, dass die EDR den Kontakt zwischen deutschen und niederländischen Bürgern intensivieren will, beschreibt somit nur einen sehr kleinen Teil der Fördermöglichkeiten, und auch die Hinweise, dass die Stadt Jever bisher noch nicht von Förderungen profitiert habe, ist im Ganzen unzutreffend“, teilte die CDU abschließend mit.