Frau Vorsitzende,
Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
die CDU-Fraktion hat sich in den Ausschüssen und in der Presse bereits deutlich positioniert. Wir wollen den Zuschuss der Stadt für die Sanierung des Kirchturms unserer Stadtkirche und befürworten den Betrag von 15.000 EUR, der zuletzt erbeten wurde.
Der Kirchturm der Stadtkirche gehört wie einige andere Gebäude auch zur markanten Silhouette der Stadt Jever. Diese besondere Verbundenheit von Stadt und Kirche kommt nicht zuletzt dadurch zum Ausdruck, dass er auch im Logo der Stadt Jever zu sehen ist. Außerdem kooperieren Stadt und Kirchengemeinde an verschiedenen Stellen, zum Beispiel im Bereich der Kindergärten. Dieses positive nachbarschaftliche Verhältnis sollten wir nicht durch unüberlegte Entscheidungen oder Äußerungen belasten wie dies leider bereits in den Ausschüssen geschehen ist.

Ich bin schon von Bürgerinnen und Bürgern gefragt worden, nach welchem Ermessen der Stadtrat überhaupt eine Förderung bewilligt. Feuerwehrmuseum und Kino bekommen ohne Diskussion einen Zuschuss, nicht aber die Kunstschule oder jetzt die Kirchengemeinde. Das ist tatsächlich nicht nachvollziehbar. Im Übrigen könnten wir über die Förderung aller dieser Maßnahmen deutlich entspannter befinden, wenn nicht eine Ratsmehrheit vor knapp zwei Jahren den Beitritt zur Friesenenergie beschlossen hätte. Das Geld, das dafür kreditfinanziert veranschlagt wurde, übertrifft die Summe der Beträge, die derzeit für die genannten vier Einrichtungen benötigt würden.
Die CDU-Fraktion hat deshalb im letzten Verwaltungsausschuss erbeten, dass im Finanzausschuss demnächst berichtet wird, wie erfolgreich und ertragreich das Geschäft mit der Friesenenergie für die Stadt Jever denn inzwischen tatsächlich ist.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.