CDU wünscht interkommunale Zusammenarbeit

Falscher Eindruck entstanden – SPD wichtiger Kooperationspartner

Die CDU Jever stellt klar, dass sie die Zusammenarbeit der Kommunen sehr wohl für sinnvoll, bedeutsam und wichtig erachtet. Ziel müsse es sein, tatsächliches Einsparpotenzial zu generieren.

Die Berichterstattung in den Zeitungen am Mittwoch erweckte den Eindruck, die Partei lehne den Antrag ihres Kooperationspartners SPD grundsätzlich ab.

„Dies ist so nicht richtig“ erklärt Dirk Zillmer, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion. „Wir begrüßen jeden Antrag der SPD an die Verwaltung, Gespräche mit den anderen Kommunen zu führen.“ Lediglich die Vorgaben der SPD hält die CDU für zu eng gesteckt. Die genauen Möglichkeiten und Inhalte für Einsparungen müssten die Gespräche auf Verwaltungsebene aufzeigen. Allerdings sollten diese Gespräche sehr kurzfristig aufgenommen werden und der Verwaltung eine Berichtspflicht auferlegt werden.

„Der Antrag unseres Partners SPD lag uns leider vor der Sitzung des Finanzausschusses nicht vor“ erläutert Horst-Dieter Husemann. Ansonsten hätte man sich hier abstimmen können und möglicherweise entstandene Irritationen innerhalb der SPD-Fraktion vermieden. „Dies lag nicht in unserer Absicht“ so Husemann weiter. „Uns ist die erfolgreiche Kooperation mit der SPD wichtig und wir sind uns auch grundsätzlich einig über die Notwendigkeit interkommunaler Zusammenarbeit.“

Mit freundlichem Gruß

gez. Jörg Fessel