Liebe Mitglieder, es ist wieder an der Zeit für eine Mitgliederversammlung. Deshalb lade ich Sie für Freitag, 04. Mai 2018, um 19:30 Uhr, in den Schützenhof Jever ein. Ich freue mich, dass wir als Gastrednerin die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann MdB für Vortrag und Diskussion zu dem spannenden Thema „Lebenswerte Heimat: Was braucht der ländliche Raum?" gewinnen konnten.
Die jeversche CDU-Ratsfraktion hat jetzt im Rahmen einer Fraktionssitzung auf Anregung ihres Mitglieds Rainer Dabitsch die Gelegenheit genutzt, das Feuerwehrmuseum in der Florianstraße zu besuchen. Mitglieder der Abteilung Museum im Oldenburgischen Feuerwehrverband erläuterten zunächst die Entstehung und den Aufbau des Museums, bevor ein fachkundig geleiteter Rundgang durch die Ausstellung mit ihren interessanten Exponaten folgte. „Hier wird gute ehrenamtliche Arbeit für unsere Stadt geleistet“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer. Die Attraktivität des Museums und vor allem auch sein Bekanntheitsgrad in der Umgebung und bei Touristen könnten noch durch einen aktualisierten Internet-Auftritt oder eine Facebook-Präsenz gesteigert werden, waren sich die Ehrenamtlichen des Museums und die Fraktionsmitglieder der CDU einig.
„Da bleiben wir am Ball“, verspricht CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer nach dem Informationsaustausch von interessierten Anwohnern aus dem Stadlander Weg mit Bauamt, EWE und Planern, an dem er jetzt als Vorsitzender des Bauausschusses teilgenommen hat. Da bei Starkregen der Stadlander Weg regelmäßig überschwemmt wird und auch schon Fäkalien in die Regenwasserkanalisation und schließlich auf die Fahrbahn gelangt waren, hatte Bollmeyer sich der Problematik angenommen. „Der Informationsaustausch war wichtig, damit alle Beteiligten wissen, auf welche Probleme und auf welche Stellen in dem Wohngebiet genau geachtet werden muss“, erklärt er und betont die gute Kooperation aller Beteiligten.
„Richtig zufrieden“ zeigte sich der stellvertretende Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Sebastian Werl (3.v.r.) über den Zulauf des „CDU-Stammtisches“. Diesen hatte die CDU in Jever in diesem Jahr eingeführt. Alle zwei Monate sollen hier Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit haben mit den örtlichen Vertretern der CDU ins Gespräch zu kommen. „Anwesend sind auch immer Mitglieder des Stadtrates und des Kreistages. So können wir Probleme und Anfragen sofort weitergeben“, so Werl. Oft reiche allerdings schon die Benennung von Ansprechpartnern - bei der Verwaltung zum Beispiel, um die Hilfesuchenden glücklich zu machen. Natürlich nutzten die Mitglieder aber auch die Gelegenheit für eine Rückschau auf den gerade abgehaltenen Kreisparteitag. „Das war ein guter Start. Innerparteilich sind die nächsten zwei Jahre geregelt. Jetzt können wir uns der Landtagswahl widmen“, erklärte Kreistagsmitglied Dirk Zillmer (4.v.r.).
Wie die jeversche CDU-Ratsfraktion jetzt mitteilt, hat sie unlängst beantragt, dass im Zuge der Umsetzung des Sanierungsgebiets IV und der Spielleitplanung sowie der beginnenden Nachnutzung des brachliegenden Gewerbegrundstücks an der Schlachte in diesem Bereich die Parkplatzfläche am Ende der Fußgängerzone und die Spielplatzfläche des historisierenden Hafenbeckens mit seiner maritimen Spielgeräteausstattung gegeneinander ausgetauscht werden. „Die Begutachtung des Bereichs Schlachte im Rahmen des Sanierungsgebiets IV hat ergeben, dass am Ende der Fußgängerzone in der Schlachtstraße die Schlachte als innenstädtischer Platz kaum wahrgenommen wird“, erklärt CDU-Ratsherr Stephan Eden. Außerdem habe die Auswertung der Spielleitplanung ergeben, dass der Hafenspielplatz sanierungsbedürftig ist.
„Nachdem wir kürzlich den jeverschen THW-Ortsverband am Bullhamm besucht hatten, haben wir inzwischen vier Anträge eingebracht, die allesamt Probleme oder Anregungen betreffen, die wir von diesem Besuch mitgenommen haben“, berichtet jetzt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer in einer Presseerklärung. So soll beispielsweise der städtische Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit, Sicherheit und Ordnung im Rahmen einer Besichtigung beim Technischen Hilfswerk in Jever tagen, damit die ehrenamtlichen Mitarbeiter ihre Einrichtung und ihre Arbeit dem zuständigen Fachausschuss vorstellen können. „Außerdem soll sich die Stadt dafür einsetzen, dass an der Zufahrt zum Bullhamm ein Hinweisschild aufgestellt wird“, erklärt CDU-Ratsherr und Stadtverbandsvorsitzender Rainer Dabitsch. Dabei wäre noch zu klären, ob die Stadt Jever in eigener Zuständigkeit ein Hinweisschild aufstellt, oder ob die Stadt auf die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk bzw. die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben als Eigentümer der Liegenschaft einwirkt, ein Schild aufzustellen.
Bergung, Eigentumssicherung, Beleuchtungseinsätze und das Auspumpen von Kellern – für dies und noch viel mehr steht die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW). Auch in Jever gibt es diese „Blauen Engel“, die immer dann kommen, wenn Menschen in Not sind. Die Arbeit der 48 Ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in der Einsatzabteilung ist Facettenreich. Einsätze bei Verkehrsunfällen, Bränden und Witterungsschäden gehören ebenso zum Aufgabenbereich, wie die Unterstützung bei Stadtfesten oder Veranstaltungen. Das THW in Jever deckt rund 136 Einsatzoptionen ab – und dies 365 Tage im Jahr. 24 Stunden täglich. „Unsere gute Ausrüstung und auch der Ausbildungsstand der Einsatzkräfte ermöglicht es uns viele verschiedene Kompetenzen abzudecken“, erklärte Harmut Duden, der Ortsbeauftragte. Um sich über die Arbeit des THW zu informieren, besuchten jetzt Mitglieder des CDU-Stadtverbandes und Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion die Helfer am Bullhamm. Im Gespräch mit dem Ortsbeauftragten Harmut Duden und Zugführer Michael Falkenhof erfuhren die Christdemokraten, vieles über die Geschichte des THW aber auch die aktuellen Herausforderungen, die an die Ehrenamtlichen gestellt werden. „Die Arbeit, die hier ehrenamtlich geleistet wird, ist ein großes gesellschaftliches Engagement. Ohne diese Menschen wäre unser Leben um ein vielfaches ärmer“, betonte der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Rainer Dabitsch.
Wie der jeversche CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Matthias Bollmeyer jetzt in einer Presseerklärung mitteilte, hat seine Fraktion kürzlich beantragt, dass die Aufstellung der städtischen Haushalte ab dem Jahr 2019 so zeitgerecht begonnen und für die Beratung zur Verfügung gestellt wird, dass gemäß den gesetzlichen Vorgaben ein Haushaltsbeschluss durch den Rat bis zum 31.12. des Vorjahres ermöglicht wird. „Das Haushaltsgrundsätzegesetz gilt für Länder und Bund gleichermaßen“, ergänzt CDU-Ratsherr Dirk Zillmer und erklärt weiter: „Da es in Niedersachsen keine ergänzenden oder abweichenden gesetzlichen Regelungen gibt, gilt dieser Grundsatz auch für die Kommunen. Nach dem Grundgesetz ist ein Haushalt für ein Haushaltsjahr aufzustellen und zu beschließen.“ Außerdem müsse demnach ein Haushalt grundsätzlich rechtzeitig zu Beginn des betroffenen Haushaltsjahres beschlossen vorliegen. Ausnahmen davon dürfte es zukünftig nur noch in Jahren mit Kommunalwahlen geben, wie zum Beispiel im Jahr 2021.
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, in der eigentlichen Sache will ich heute nichts mehr sagen. Wichtig ist mir aber zu betonen, dass wir von der CDU den gesamten Prozess bis hier offen begleitet und auch immer ehrlich gesagt haben, erst entscheiden zu können, wenn alle notwendigen Informationen vorliegen. Dies ist jetzt der Fall. Ruhigen Gewissens kann sich jetzt jeder von uns für oder gegen den Beschlussvorschlag der Verwaltung entscheiden. Diese Entscheidung betrifft eine schwerwiegende Thematik, weshalb meine Fraktion bereits vor längerer Zeit auch öffentlich bekannt gegeben hat, dass jede Mandatsträgerin und jeder Mandatsträger aufgrund eigener Erkenntnisse und Abwägungen eine individuelle Entscheidung zu treffen hat. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Die CDU-Fraktion im jeverschen Stadtrat hat kürzlich beantragt, die Blumenstraße in der Diskussion der Prioritätenliste für den Straßenausbau mit höherer Priorität einzuordnen als bisher. „Ein Ausbau der Blumenstraße, die die letzte nicht-sanierte Straße im unmittelbaren Innenstadtbereich ist, scheint uns dringend notwendig“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer. Diese Straße sei mit Ausnahme des Fußwegs für alle Verkehrsteilnehmer (Kinderwagen, Rollstuhl, Rollator, Fahrrad, Kraftfahrzeuge) in einem sehr schlechten Zustand und könnte in aufgewerteter Form mit Parkplätzen entlang der Grünfläche zudem zur Parkplatzentlastung im Bereich St.-Annen-Straße, Am Wall und Mitscherlichdenkmal beitragen. „Diese Maßnahme ist unseres Erachtens noch im unmittelbaren Kontext der Gestaltung des Platzes um das Mitscherlichdenkmal zu sehen, die absolut gelungen ist, für die aber auch bisheriger öffentlicher Parkraum umgenutzt wurde“, meint Bollmeyer.
