Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Jever und Schortens, es ist soweit, unser Straßenboßeln findet wieder statt. Dazu lade ich Euch ein am:
Samstag, 16. März 2019 um 14:00 Uhr, bei Elektro Burmann in Cleverns, Dorfstraße 52, 26441 Jever-Cleverns.
Wir werden dann die Sandeler Straße bis Sandel und zurück boßeln. Christian Olm-Emden und Addik Behrendt werden wieder die Bollerwagen mit Verpflegung bestücken. Gegen 17:00 Uhr erwartet uns im Schützenhof Schützenhofstraße 47, 26441 Jever) ein leckerer Grünkohl, Preis 15,90 € pro Person.
Herr Vorsitzender, Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, meine Fraktion akzeptiert es, wenn andere Ratsmitglieder oder Fraktionen noch für sich Informations- und Gesprächsbedarf haben. Ich möchte aber für die jeversche CDU betonen, dass wir dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Tourismuskonzept heute gerne zugestimmt hätten. Er sah vor, das im Kulturausschuss präsentierte Konzept als „Grundlage und Leitlinie“ zu beschließen und die Verwaltung zu beauftragen, „die zur Umsetzung geeigneten Schritte durchzuführen und die erforderlichen Beschlüsse ... zu veranlassen“. Genau wie beispielsweise beim Verkehrskonzept oder bei der Spielleitplanung hätte die Verwaltung die einzelnen Teilschritte inhaltlich vorbereitet und uns, den gewählten Vertreterinnen und Vertretern unserer Stadt, zur Diskussion, zur Bearbeitung und zum Beschluss vorgelegt. Wir als Stadtrat haben externe Experten beauftragt, einen touristischen Blick auf unsere Stadt zu werfen. Oftmals ist es so, dass ein Außenstehender ganz plötzlich auf Punkte aufmerksam wird, die eine lange und persönlich involvierte Person nicht mehr erkennt. Deshalb findet meine Fraktion es geradezu fatal, wenn einzelne Fraktionen oder Gruppierungen in der Stadt denken, dass sie – plakativ gesagt – alles besser wissen und die externen Fachleute keine Ahnung haben.
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, die CDU-Fraktion wird dem Haushalt 2019 in der Form, wie er aus den Vorberatungen kommt und uns heute vom Verwaltungsausschuss zum Beschluss empfohlen wird, zustimmen. Mit einem Volumen von erneut etwa 25 Mio. EUR können wir unsere Stadt auch im kommenden Jahr wesentlich voranbringen. Aus dem Bereich der Investitionen möchte ich beispielhaft den Neubau des Kindergartens am Schurfenser Weg erwähnen, diverse Ausgaben für unsere drei Grundschulen, die Planung und Erweiterung der beiden Feuerwachen in Jever und Cleverns, den restlichen Flächenerwerb für das Neubaugebiet „An den Schöfelwiesen“ sowie Erschließungs- und Straßenausbaumaßnahmen in den jeverschen Neubaugebieten. Auch im Bereich der freiwilligen Leistungen bleibt die Stadt Jever weiterhin aktiv und finanziert beispielsweise Schlossmuseum und Schlachtmühle, Theater, Freibad und Stadtbücherei. Aus dem Bereich der freiwilligen Leistungen fällt nur die Familienförderung für den Erwerb von Bauland und Immobilien heraus, da – wie vorhin gesagt – dafür jetzt und zukünftig Bundesmittel beantragt werden können. Auch 10.000 EUR als Zuschuss für die Umsiedlung des Kreissportbundes ins Sportzentrum gehören im Jahr 2019 zu den freiwilligen Leistungen, damit der Kreissportbund dort bleibt, wo er namentlich hingehört: in der Kreisstadt.
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, „Abschaffung“ oder „Streichung“ klingt auf den ersten Blick vielleicht nicht positiv, aber für die jeversche CDU ist es an dieser Stelle wichtig festzuhalten, dass unsere Bürgerinnen und Bürger durch diese Abschaffung der Familienförderung für den Erwerb von Bauland und Immobilien zukünftig nicht schlechter gestellt werden. Auf Bundesebene ist mit dem Baukindergeld eine Regelung getroffen worden, die sogar eine höhere Förderung ermöglicht.
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn man sich die Presse der letzten Jahre ansieht, kann man feststellen, dass kaum ein Quartal vergangen ist, in dem nicht ein öffentliches Gebäude, wenigstens ein An- oder Umbau oder eine neue Straße geplant, gebaut oder eingeweiht wurde. Man könnte denken, die Stadt Jever habe in ihrem Rathaus keinen Bürgermeister, sondern vielmehr stehe Bob der Baumeister an der Spitze der Verwaltung. Bob der Baumeister ist diese nette Figur aus dem Kinderhörspiel, die in Bobhausen gemeinsam mit Freunden und sprechenden Fahrzeugen alle anfallenden Arbeiten erledigt. Konfliktlösung, Teamarbeit und soziale Kompetenzen stehen im Zentrum seines Handelns. Und jedes Mal, wenn Bob der Baumeister ein neues Projekt in Angriff nimmt, rufen seine Freunde laut „Yes we can!“ oder in der deutschen Version „Yo, wir schaffen das!“. Sein neuestes Projekt ist übrigens die Umgestaltung des Sonnenblumentals unter ökologisch sinnvollen Gesichtspunkten zu einer Wohnsiedlung – und das habe ich mir jetzt alles nicht ausgedacht, gleichwohl sich die Parallele zur Beplanung des bisherigen Schützenhofsportplatzes hier bei uns in Jever aufdrängt.
Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Jever, heute möchten der Vorstand und ich Sie zu einem gemütlichen Beisammensein in der Adventszeit am 14.12.2018 um 19:00 Uhr in den Schützenhof einladen. Bei Punsch und Gebäck haben wir Zeit nicht nur über politische Themen zu klönen und uns auf die Weihnachtszeit einzustimmen. Freunde und Bekannte sind herzlich willkommen. Der Vorstand und ich freuen uns auf zahlreiche Gäste. Die Getränke werden vom Stadtverband übernommen. Mit freundlichen Grüßen, Rainer Dabitsch
„Auf unseren Antrag, die Fahrrad-Infrastruktur am jeverschen Bahnhof zu verbessern, gab es dankenswerterweise viele Anregungen von Einwohnern, so dass wir beschlossen haben, die Thematik Bahnhofsumfeld darüber hinaus weiterzuverfolgen“, erläutert CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Bollmeyer. Seine Fraktion hat deshalb beantragt, dass die Stadt Jever gemeinsam mit allen beteiligten Institutionen und Unternehmen das Erscheinungsbild des jeverschen Bahnhofs verbessern soll. CDU-Ratsherr Leon von Ewegen, der sich der Problematik besonders angenommen hat, meint, dass beispielsweise Optimierungen bei Sitzgelegenheiten, Regenschutz, Parkplatzorganisation und Beschilderung des Wegs zur Jugendherberge für beispielsweise schulische Reisegruppen sinnvoll und nötig sind.
Die jeversche CDU-Ratsfraktion hat inzwischen beantragt, die so genannten stählernen Terrassengalgen in sämtlichen Außenbereichen des Erdgeschosses und auf der Dachterrasse im Obergeschoss des Graftenhauses zu entfernen. CDU-Ratsherr Stephan Eden erklärt in einer Pressemitteilung dazu: „Der planerisch ursprünglich angedachte Zweck, die unteren und oberen Außenbereiche mit Sonnensegeln zu überspannen, wurde aus Kostengründen verworfen, und die zukünftige Umsetzung scheitert an der Vogelkot-Thematik, die von den Krähen in der Altstadt ausgeht.“
Liebe Freunde, niemand macht sich gerne Gedanken über den Tod – weder den eigenen noch den geliebter Menschen. Doch Angehörige haben nicht selten nach dem Tod eines Familienmitgliedes viele unbeantwortete Fragen. Doch damit nicht genug. Oft sehen die Erben sich mit massiven finanziellen Nachteilen konfrontiert. Licht ins Dunkel bringt an diesem Abend Marcus Hartwig. Der Rechtsanwalt und Notar wird aufklären über Testamente, Erbverträge, Erbausschlagungen, Schenkungsverträge und die Bedeutung einer General-/Vorsorgevollmacht sowie der Patientenverfügung. Zu diesem Termin lade ich Euch und auch interessierte Nichtmitglieder ein am:
Donnerstag, 29. November 2018, 19:00 Uhr, Schützenhof Jever, Schützenhofstraße 47, 26441 Jever.
Mit besten Grüßen, Rainer Dabitsch
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist inzwischen schon so etwas wie eine gute Tradition, dass wir einmal im Jahr über die Fortschreibung unseres Masterplans für die großen Investitionen beraten. Dieser Plan ist ein sinnvoller Leitfaden für die kommenden Jahre, und die CDU-Fraktion wird ihn selbstverständlich auch weiterhin unterstützen. In der heute zu beschließenden Version erscheint nichts Neues oder nichts, was andere Bereiche im Masterplan selbst beeinträchtigt. In der vorgesehenen Zeit sollen die enthaltenen Investitionen möglichst umgesetzt werden. Dennoch ist es selbstverständlich, dass wir alle in den städtischen Gremien die einzelnen Maßnahmen im Vorfeld ihrer Umsetzung beraten und inhaltlich begleiten werden. Ebenso können noch weitere Maßnahmen dazu kommen, die derzeit noch nicht absehbar sind. In diesem Zusammenhang nenne ich nur die zuletzt rasante Entwicklung im Bau von Kindergärten in unserer Stadt. Wenn sich solche zusätzlichen Maßnahmen abzeichnen, werden wir sie sozusagen in den großen Kontext aufnehmen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
